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KFürsV § 40 Maßgebender Zeitraum (Law)
...onatliches Einkommen. (2) Ist der Betrieb oder die sonstige Grundlage der als Jahreseinkünfte zu berechnenden Einkünfte nur während eines Teils des Jahres vorhanden oder zur Einkommenserziel...
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StVG § 40 Übermittlung sonstiger Daten (Law)
...on statistischen Vorhaben richten sich nach § 38a.
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StBGebV § 40 Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (Law)
...or Verwaltungsbehörden erhält der Steuerberater eine Geschäftsgebühr von 5/10 bis 25/10 einer vollen Gebühr nach Tabelle E (Anlage 5). Eine Gebühr von mehr als 13/10 einer vollen Gebühr nach Tabelle E...
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StPO § 40 Öffentliche Zustellung (Law)
...orgeschriebenen Weise im Inland bewirkt werden und erscheint die Befolgung der für Zustellungen im Ausland bestehenden Vorschriften unausführbar oder voraussichtlich erfolglos, so ist die öffentliche ...
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TAppV § 40 Pharmakologie und Toxikologie (Law)
...otransformation und die Ausscheidung solcher Stoffe durch den Tierkörper. Die entsprechenden Wirkungen und Eigenschaften von Giften und Umweltkontaminanten im gesunden oder kranken Organismus sowie di...
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RSAV § 40 Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen (Law)
...71 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vorgesehenen Einnahmen, die Ausgaben nach § 39 Absatz 5, die Kosten nach § 28q Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sowie die nach § 137g Absat...
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RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)
...ommens für Zusatzrenten, 3. Monatsbetrags der Renten aus der Sozialpflichtversicherung, ...
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SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
...oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen. ...
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WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)
...ordnung, spätestens jedoch am 30. November 2001. § 13 gilt entsprechend.
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WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)
...om Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.
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WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)
...olche Sache an die Strafverfolgungsbehörde abzugeben, um den Untergebenen der im Gesetz vorgesehenen Strafe oder Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8 des...
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ZHG§10PrO § 40 (Law)
...om Tag der Beendigung der Hauptprüfung, frühestens jedoch vom Tag der Vollendung des 25. Lebensjahres, auszustellen.
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ZO-Zahnärzte § 40 (Law)
...orsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung, Beratung und Abstimmung. Der Vorsitzende hat dahin zu wirken, daß der Sachverhalt ausreich...
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WG Art 18 (Law)
...ossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Recht...
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Grundgesetz Artikel 18 (Law)
...ost- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrecht...
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BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)
...oldaten sowie Beamte, Richter und Soldaten, deren Ehe aufgehoben oder für nichtig erklärt ist, denen Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz oder nach dem Bundeskindergeldgesetz zusteht oder ohne Be...
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ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)
...orher vereinbart worden ist. Über die Höhe der Beteiligung können im voraus bindende Abmachungen getroffen werden. Kommt eine Vereinbarung über die Höhe der Beteiligung nicht zustande, so hat der Arbe...
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BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...opfen um 80 Prozent, für Spargel um 50 Prozent und für Obstbau um 60 Prozent zu vermindern; es ist jedoch jeweils mindestens ein Hektarwert von 1 200 Deutsche Mark anzusetzen.
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BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)
...orschriften des § 26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 1 und 3, , der §§ 28, 31a Abs. 1 Satz 2 sowie der §§ 32, 33 und 38 finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von § 34 ...
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BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)
...7 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: 1. Darlehensverträge, Verträge übe...