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GeflPestSchV § 33 Risikobewertung (Law)
...d § 32 darf nur erteilt werden, soweit sichergestellt ist, dass 1. die Gesundheit von Vögeln und 2. ...
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FGO § 33 (Law)
...deren als den in Nummer 1 bezeichneten Angelegenheiten, soweit die Verwaltungsakte durch Bundesfinanzbehörden oder Landesfinanzbehörden nach den Vorschriften der Abgabenordnung zu vollziehen sind, ...
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LwVfG § 33 (weggefallen) (Law)
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SchiedsG § 33 (Law)
...die die Ausfertigung erteilt wird, von der Schiedsperson unterschrieben und mit einem Dienstsiegel versehen werden. (3) Die Ausfertigung wird von der Schiedsstelle erteilt, die die Urschrift...
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SchRegDV § 33 (Law)
...der Aufschrift sind das Amtsgericht und die Nummer des Registerblatts anzugeben.
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SchRegO § 33 (Law)
...die Richtigkeit der Eintragung des Eigentümers im Schiffsregister, so hat das Registergericht von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen anzustellen. Ergeben die Ermittlungen, daß das Schiffsregis...
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UErgG § 33 (Law)
...der Neugeldguthaben gewährt der Bund Ausgleichsforderungen. (2) Die Ausgleichsforderungen sind in Höhe der Liquiditätsausstattung der Bank deutscher Länder ...
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UmstG § 33 Strafvorschriften (Law)
...daß Altgeldguthaben entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes oder der Durchführungsverordnungen zu diesem Gesetz in Neugeldguthaben umgewandelt oder zur Umwandlung in Neugeldguthaben freigegeben werd...
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VermG § 33 Entscheidung (Law)
...digung gewählt, entscheidet die Behörde über Grund und Höhe der Entschädigung. § 4 des NS-Verfolgtenentschädigungsgesetzes bleibt unberührt. (2) Wird der Entschädigungsfonds durch eine Entsc...
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PAuswG § 33 Bußgeldbehörden (Law)
...dnungswidrigkeiten sind, soweit dieses Gesetz von Bundesbehörden ausgeführt wird, 1. in den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr. 2 und 5 die Bundespoli...
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StBDV § 33 (Law)
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ZVG § 33 (Law)
...dem Schluß der Versteigerung darf, wenn ein Grund zur Aufhebung oder zur einstweiligen Einstellung des Verfahrens oder zur Aufhebung des Termins vorliegt, die Entscheidung nur durch Versagung des Zusc...
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EinigVtr Anlage I Kap XII D II Anlage I Kapitel XII (Law)
...die der Planfeststellung nach § 7 Abs. 1 bedürfen, die zuständige Planfeststellungsbehörde, nachdem sie geprüft hat, ob die geplante Anlage auf Grund der bestehenden Grundstücks- und Planungssituation...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI D III Anlage I Kapitel XVI (Law)
...den)
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EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)
...der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder und des Teiles des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, mit der Maßgabe weiter, daß an die Stelle der Räte der Bezirke die La...
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EinigVtr Anlage II Kap XI D III Anlage II Kapitel XI (Law)
...dnung vom 22. August 1974 (GBl. I Nr. 57 S. 522) mit folgender Maßgabe: Für eine Aufhebung oder Änderung sind die in Artikel 1 des Vertrages genannten Länder zuständig....
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EinigVtr Anlage I Kap III D II Anlage I Kapitel III (Law)
...desrecht wird wie folgt geändert und ergänzt: 1. Gesetz zur Regelung von Ansprüchen aus Lebens- und Rentenversicherungen in der Fassung der B...
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EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)
...die Schäden gilt, die ausschließlich ab dem Tage des Wirksamwerdens des Beitritts verursacht werden. Im übrigen sind die für derartige Schäden vor dem Tage des Beitritts geltenden Vorschriften der Deu...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...den §§ 51 bis 55, 59 bis 61 des Bundes-Seuchengesetzes das Bundesversorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit de...
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AuslSchuldAbkAG § 33 (Law)
...dem Zeitpunkt, in dem die Verpflichtung des Schuldners nach den für die Schuld bei der Regelung festgesetzten Zahlungsbedingungen jeweils fällig wird. Hat der Schuldner die für die Schuld bei der Rege...