EEWärmeG § 18 Erfahrungsbericht (Law)

...fahrungsbericht zu diesem Gesetz vorzulegen. Sie soll insbesondere über 1. den Stand der Markteinführung von Anlagen zur Erzeugung von Wärme ...

BrucelloseV § 18 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 18 (Law)

...fahren, 2. die Äußerung einer wissenschaftlichen Meinung zu einer Rechtsfrage, die für das Verfahren bedeutsam sein kann. ...

BVG § 18 (Law)

...fsmitteln (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8, § 12 Abs. 1 Satz 1) dürfen Sachleistungen auf Antrag in Umfang, Material oder Ausführung über das Maß des Notwendigen hinaus erbracht werden, wenn auch dadurch der...

DEÜV § 18 Grundsatz (Law)

...fter Programme oder maschinell erstellter Ausfüllhilfen übermitteln. Dies gilt auch, wenn ein Rechenzentrum oder eine vergleichbare Einrichtung für mehrere Arbeitgeber oder für mehrere Betriebe eines ...

BWahlGV § 18 Übergangsbestimmung (Law)

...für Wahlen zum Deutschen Bundestag oder Europawahlen als erteilt. § 8 Abs. 1 Nr. 6 ist auf diese Wahlgeräte nicht anzuwenden.

FlaggRG § 18 (Law)

...fvorschriften zur Verhütung von Meeresverschmutzungen durch Schiffe übermitteln im Falle der Erhebung der öffentlichen Klage die Strafverfolgungsbehörde die Anklageschrift oder eine an deren Stelle tr...

FlRV § 18 (Law)

...Flaggenzertifikate sind spätestens nach Ablauf von 8 Jahren seit ihrer Ausstellung ungültig, es sei denn, die Gültigkeitsdauer wird für jeweils höchstens den gleichen Zeitraum verlängert. (2...

FlUUG § 18 Untersuchungsbericht (Law)

...falls oder der Störung. Er enthält nach Möglichkeit Sicherheitsempfehlungen (§ 19); sie werden gegebenenfalls hier wiederholt, wenn sie wegen Gefahr im Verzug oder im öffentlichen Interesse bereits zu...

FRG § 18 (Law)

...flichtleistungen (Zusatzversicherung) entrichtet sind. (2) § 16 findet keine Anwendung für Beschäftigungen während der in den Anlagen 2 und 3 angeführten Jahre, wenn der Beschäftigte nach Ma...

GWDAPrV § 18 Laufbahnprüfung (Law)

...ftlichen und einer mündlichen Diplomprüfung. Sie dient dazu, die Eignung und Befähigung der Studierenden für die Laufbahn des gehobenen naturwissenschaftlichen Dienstes des Bundes festzustellen. ...

HaldeRlAnO § 18 (Law)

...führung von Maßnahmen ist durch die vom Betriebsleiter bzw. vom Leiter des Organs einzusetzenden Kontroll- bzw. Durchführungsbeauftragten unter Angabe des Datums und ihrer Namen Nachweis zu führen. ...

GesBergV § 18 Übergangsvorschriften (Law)

...f die Untersuchung bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 bezieht. (3) Wurde für den Umgang mit Gefahrstoffen oder sonstigen Stoffen unter Tage bis zum 23. Oktober 2017 auf Grund von § 4 A...

GetrAuVÜV § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...führung der Gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 3 Abs. 2 oder § ...

FGO § 18 (Law)

...folge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten oder innerhalb der letzten ze...

KredWG § 18 Kreditunterlagen (Law)

...ffenlegung im Hinblick auf die gestellten Sicherheiten oder auf die Mitverpflichteten offensichtlich unbegründet wäre. Das Kreditinstitut kann von der laufenden Offenlegung absehen, wenn ...

KSpG § 18 Nachsorge (Law)

...flichtet, auf seine Kosten Vorsorge gegen Leckagen und Beeinträchtigungen von Mensch und Umwelt zu treffen. Die Pflichten nach den §§ 22 und 23 gelten entsprechend.

MontanMitbestGErgG § 18 (Law)

...Fall des § 8 Abs. 3 Satz 4 des Montan-Mitbestimmungsgesetzes sind auf das Verfahren des Oberlandesgerichts die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten...

MPBetreibV § 18 Übergangsbestimmung (Law)

...Fassung begonnen hat, darf er dieses als Medizinproduktebuch im Sinne des § 12 in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung nach § 7 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung weiterführen.

LuftBO § 18 Ausrüstung (Law)

...ftfahrzeuge gehören die Grundausrüstung, die in den Bauvorschriften geregelt ist, die Flugsicherungsausrüstung, die in der Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge geregelt ist, ...