-
StVZO 2012 § 58 Geschwindigkeitsschilder (Law)
...89, entsprechen, sowie auf der Vorderseite das DIN-Prüf- und Überwachungszeichen mit der zugehörigen Registernummer tragen. (3) Mit Geschwindigkeitsschildern müssen gekennzeichn...
-
SGB 4 § 58 Amtsdauer (Law)
...sorgane beträgt sechs Jahre; sie endet jedoch unabhängig vom Zeitpunkt der Wahl mit dem Zusammentritt der in den nächsten allgemeinen Wahlen neu gewählten Selbstverwaltungsorgane. Wiederwahl ist zuläs...
-
AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)
...soweit sie für die Funktion des Arzneimittels charakteristisch sind. Besteht das Fertigarzneimittel aus mehreren Teilen, so sind auf dem Behältnis und, soweit verwendet, auf der äußeren Umhüllung die ...
-
AFBG § 15 Aufrechnung (Law)
Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.
-
AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.
-
ApoG § 15 (Law)
...sorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksichtigung der besonderen militärischen Gegebenheiten in Dienstvorschriften die Errichtung der ...
-
BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)
...sonen, die bei dem Träger der Insolvenzsicherung beschäftigt oder für ihn tätig sind, dürfen fremde Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt offenbaren oder verwer...
-
BJagdG § 15 Allgemeines (Law)
...sonderer Berücksichtigung der hygienisch erforderlichen Maßnahmen, in der Beurteilung der gesundheitlich unbedenklichen Beschaffenheit des Wildbrets, insbesondere auch hinsichtlich seiner Verwendung a...
-
BienSeuchV § 15 (Law)
...so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet worden ist. (2) Die zuständige Behörde k...
-
ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)
...sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente bis zum Ablauf des 21. Juli 2014, 2. In-vitro-Diagnostika bis zum Ablauf des 21. Juli 2016 sowie...
-
ErstrG § 15 Abzweigung (Law)
...8 gelten auch gegenüber einem nach Absatz 1 abgezweigten Gebrauchsmuster.
-
ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)
...sondere Gefahrensituation dies erfordern.
-
BVG § 15 (Law)
...sonderen Fällen die tatsächlichen Aufwendungen die höchste Stufe des Pauschbetrags, so sind sie erstattungsfähig.
-
DMBilG § 15 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)
...soweit nicht ein anderes Umstellungsverhältnis vorgeschrieben ist.
-
HwWahlO § 15 (Law)
...sollen für die Wahl der Wahlberechtigten nach § 96 Abs. 1 und der Wahlberechtigten nach § 98 der Handwerksordnung in verschiedener Farbe hergestellt sein. Sie enthalten den Namen oder das Kennwort der...
-
MOG § 15 Überwachung (Law)
...sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlich sind. § 6 Absatz 4 gilt entsprechend.
-
IRG § 15 Auslieferungshaft (Law)
(1) Nach dem Eingang des Auslieferungsersuchens kann gegen den Verfolgten die Auslieferungshaft angeordnet werden, wenn 1. die G...
-
LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)
...so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 aus.
-
LuftVZO § 15 (Law)
(weggefallen)
-
LBG § 15 (Law)
...sonen, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Linie zurückgegriffen werden auf den Grundbesitz der Körperschaften des öffentl...