• RÜG § 33 Zuschlag für Untertagetätigkeiten (Law)

  ...als zehn Jahre Untertagetätigkeiten ausgeübt haben, erhalten für jedes Jahr mit solchen Tätigkeiten ...

• TierSeuchSchBMV § 33 Eingeführte Schlachttiere (Law)

  ...achten oder schlachten zu lassen. (3) Eingeführtes Schlachtgeflügel darf nur unmittelbar in einen Geflügelschlachtbetrieb verbracht werden. Der Empfänger hat das Geflügel nach Sat...

• WMVO § 33 Sitzungen des Werkstattrats (Law)

  ...aft oder, nach näherer Vereinbarung mit der Werkstatt, einen Beauftragten oder eine Beauftragte einer in der Werkstatt vertretenen Gewerkschaft auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Werkstattra...

• WOSprAuG § 33 Verfahren bei schriftlicher Abstimmung (Law)

  ...aßgabe, daß der Freiumschlag vor Ablauf der vom Wahlvorstand gesetzten Frist (Absatz 1 Satz 1) vorliegen muß. (5) Unmittelbar nach Ablauf der Frist (Absatz 1 Satz 1) öffnet der Wahlvorstand ...

• PflKartV 1986 § 33 (Law)

  Anerkanntes Pflanzgut darf zu gewerblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es nach der Größe sortiert ist und den Anforderungen der Anlage 5 entspricht.

• StGB § 33 Überschreitung der Notwehr (Law)

  ...aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.

• ZPOEG § 33 Überleitungsvorschriften zum Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz (Law)

  ...997 (BGBl. I S. 3224) am 1. Januar 1998 geschlossen worden sind, beurteilt sich nach dem bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Recht. (2) Für schiedsrichterliche Verfahren, die am 1. Januar 1998...

• AZRG § 33 Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...Abruf von Daten im automatisierten Verfahren zugelassen werden. § 22 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.

• BBergG § 33 Anzeige und Entschädigung (Law)

  ...anzeigt, kann von demjenigen, der auf Grund dieser Anzeige eine Bewilligung für den Bodenschatz erhält, Ersatz der Aufwendungen verlangen, die ihm im Zusammenhang mit der Entdeckung entstanden sind. D...

• AufenthV § 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern (Law)

  Abweichend von § 31 bedarf das Visum nicht der Zustimmung der Ausländerbehörde bei Inhabern von Aufnahmebescheiden nach dem Bundesvertriebenengesetz und den nach § 27 Abs. 1 Satz 2 bis 4 des Bundesver...

• EuRAG § 33 Anwaltsgerichtsbarkeit, Zustellungen (Law)

  ...Anwaltsgerichtsbarkeit. Die örtliche Zuständigkeit des Anwaltsgerichts bestimmt sich nach dem Sitz der Rechtsanwaltskammer, welche die Aufsicht nach § 32 ausübt. (2) § 10 gilt entsprechend. ...

• DRiG § 33 Belassung des vollen Gehalts (Law)

  ...Amtsenthebung (§ 32 Abs. 2 Satz 1) der letzte dienstliche Wohnsitz maßgebend. (2) Der seines Amtes enthobene Richter gilt für die Anwendung der Vorschriften über das Ruhen der Versorgungsbez...

• EBO § 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...assenen Bauart ausgeführt sein; sie müssen vor Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend geprüft werden. Eine Bauartzulassung ist nicht erforderlich für Getränkeschankanlagen und Aufzuganlagen. ...

• BWaldG § 33 Umlage, Beiträge (Law)

  ...ahmen nicht ausreichen, um seinen Finanzbedarf zu decken. Die Umlage soll regelmäßig nach der Größe der zum Forstbetriebsverband gehörenden Grundstücke bemessen werden. Ein anderer Maßstab kann zugrun...

• HtDBWVAPrV § 33 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  ...Aufsichtsarbeiten, der Dokumentation der Praxisarbeit und der schriftlichen Dokumentation der Großen Staatsprüfung zu den Prüfungsakten zu nehmen. Die Prüfungsakten werden beim Oberprüfungsamt oder ei...

• GGArt29Abs6G § 33 Auslegung der Eintragungslisten (Law)

  ...agungsfrist die Eintragungslisten nach dem vom Bundesminister des Innern bekanntgegebenen Muster unter Aufsicht öffentlich aus. (2) In dem Gebäude, in dem die Eintragungslisten ausliegen, is...

• SG § 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht (Law)

  ...antwortliche Vorgesetzte darf die Behandlung politischer Fragen nicht auf die Darlegung einer einseitigen Meinung beschränken. Das Gesamtbild des Unterrichts ist so zu gestalten, dass die Soldaten nic...

• SchuldRAnpG § 33 Andere Gemeinschaften (Law)

  Auf Rechtsverhältnisse in Garagen-, Bootsschuppen- und vergleichbaren Gemeinschaften sind die Bestimmungen der §§ 29 bis 32 entsprechend anzuwenden.

• UAG § 33 Registrierung im EMAS-Register (Law)

  ...alidiert haben, bei demselben Umweltgutachter oder derselben Umweltgutachterorganisation angestellt sind; Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen können auch auf Grund gesonderter Vereinbaru...

• VSVgV § 33 Ungewöhnlich niedrige Angebote (Law)

  ...aus diesem Grund nur abgelehnt werden, wenn das Unternehmen nach Aufforderung innerhalb einer von den Auftraggebern festzulegenden ausreichenden Frist nicht nachweisen kann, dass die betreffende Beihi...