-
BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)
...ine Überweisung grundsätzlich in Betracht. Bei Vorbereitung der Überweisungsentscheidung wird die Beratungsrelevanz des Dokuments in Abstimmung mit den Fraktionen bewertet (Priorisierung). Andere Unio...
-
MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)
...ie Arbeitnehmer des Seebetriebs in Briefwahl wählen; 2. den Zeitpunkt, bis zu dem die Wahlbriefe beim Hauptwahlvorstand eing...
-
PatAnwO § 93 Beendigung des Amtes des Beisitzers (Law)
...ie Anträge entscheidet ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Bei der Entscheidung dürfen die Mitglieder des Senats für Patentanwaltssachen nicht mitwirken. Vor der Entscheidung sind der Patentanwalt ...
-
StBerG § 93 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)
...ie Verfolgung einer Pflichtverletzung, die nicht die Ausschließung aus dem Beruf rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. 1 bis 4 des Strafgesetzb...
-
SVWO 1997 § 93 Wahlen in besonderen Fällen (Law)
...im Hinblick darauf geboten sind, daß es sich um die unverzüglich durchzuführende Wahl bei nur einem Versicherungsträger handelt. Bei Wahlen in besonderen Fällen, die ausschließlich für landesunmittelb...
-
SGB 4 § 93 Aufgaben der Versicherungsämter (Law)
...ig ist das Versicherungsamt, in dessen Bezirk der Leistungsberechtigte zur Zeit des Antrags seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Beschäftigungsort oder Tätigkeitsort hat. Ist ein s...
-
VVG 2008 § 93 Wiederherstellungsklausel (Law)
...icherer geleisteten Entschädigung abzüglich des Versicherungswertes der Sache verpflichtet, wenn die Sache infolge eines Verschuldens des Versicherungsnehmers nicht innerhalb einer angemessenen Frist ...
-
EinigVtr Anlage I Kap XVI Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVI C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets C des Kapitels XVI der Anlage I - ...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIX A II Anlage I Kapitel XIX (Law)
...igung erstreckt sich insbesondere darauf, die Besoldung entsprechend den allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnissen und ihrer Entwicklung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages ge...
-
EinigVtr Anlage I Kap II Anlage I Kapitel II (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap II D III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets D des Kapitels II der Anlage I- ...
-
EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels III der Anlage I - ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)
...in Aussicht genommene und nicht aufschiebbare Handlung, die nach diesem Gesetz der Genehmigung bedarf, kann vorläufig genehmigt werden. In diesen Fällen ist die erforderliche Genehmigung binnen eines ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII A II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ird wie folgt aufgehoben: Seemannsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9513-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...
-
EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)
-
EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)
...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
Open Legal Data
API