• PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)

  ...r schriftlichen Anzeige einer Geburt oder eines Sterbefalls Angaben unrichtig oder unvollständig und ist der richtige oder vollständige Sachverhalt durch öffentliche Urkunden oder auf Grund eigener Er...

• ZO-Ärzte § 46 (Law)

  ...ren erhoben. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 1 Buchstabe a. Der Zulassungsausschuss kann von der Erhebung von Gebühren auch absehen oder diese reduzieren, wenn dies aus Versorgungsgründen ange...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...r Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass der zuständigen Behörde die Anzeige nach § 7 Absatz 1 und bei Betriebsbereichen der oberen Klasse der Sicherheitsbericht nach §...

• WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...rbers betreffende Prüfung, mit der seine Fähigkeit, den Beruf eines Wirtschaftsprüfers auszuüben, beurteilt werden soll. Der Bundesminister für Wirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Z...

• EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Verordnung zum Filmförderungsgesetz vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internat...

• EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...r Fertigpackungsverordnung abweichenden, den am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts dort geltenden Vorschriften entsprechenden Füllmengenangabe bis zum 31. Dezember 1992 erstmals in den Verkehr gebr...

• EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...r anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...rtschaftsverordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

  ...r der Station zur Prüfung gestellt oder wird nur ein Teil der Prüfungen vor Inbetriebnahme oder wiederkehrenden Prüfung durchgeführt, so kann eine Gebühr bis zum 1,0fachen der sich nach der Formel err...

• PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...riebsnotwendige Vermögen und das Abzugskapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.

• AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)

  ...rüfstelle legt den Einspruch mit den erforderlichen Unterlagen und ihrer Stellungnahme der Kammer für Wertpapierbereinigung (§ 45) vor. Der Auslandsbevollmächtigte, der Anmelder sowie die Treuhänder u...

• BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)

  ...r auf Grund von Bergwerkseigentum rechtmäßig angelegt worden ist, gilt als dessen wesentlicher Bestandteil. Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht erforderlich.

• AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)

  ...rden von Ernte- und Betriebsberichterstattern vorgenommen; sie werden bei diesen erhoben. Die Vorratsbestände bei einzelnen Getreidearten am 30. Juni können auch durch die statistischen Ämter der Länd...

• AktG § 46 Verantwortlichkeit der Gründer (Law)

  ...rd die Gesellschaft von Gründern durch Einlagen, Sachübernahmen oder Gründungsaufwand vorsätzlich oder aus grober Fahrlässigkeit geschädigt, so sind ihr alle Gründer als Gesamtschuldner zum Ersatz ver...

• BetrVG § 46 Beauftragte der Verbände (Law)

  ...r im Betrieb vertretenen Gewerkschaften beratend teilnehmen. Nimmt der Arbeitgeber an Betriebs- oder Abteilungsversammlungen teil, so kann er einen Beauftragten der Vereinigung der Arbeitgeber, der er...

• BeurkG § 46 Ersetzung der Urschrift (Law)

  ...Vor der Ersetzung der Urschrift soll der Schuldner gehört werden, wenn er sich in der Urkunde der sofortigen Zwangsvollstreckung unterworfen hat. Von der Ersetzung der Urschrift sollen die Personen, d...

• ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)

  ...rn er mindestens drei Monate tatsächlich Dienst verrichtet hat. (3) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 ist ihm eine angemessene Zeit vor Beendigung des Zivildienstes ein vorläufiges Di...

• BWaldG § 46 Weitere Vorschriften in besonderen Fällen (Law)

  ...r Beschlüsse und Vereinbarungen über die der Holzvermarktung nicht zuzurechnenden forstwirtschaftlichen Maßnahmen von nichtstaatlichen oder staatlichen Trägern oder von deren Kooperationen, soweit auf...

• IRG § 46 Durchlieferung bei vorübergehender Auslieferung (Law)

  ...rchlieferung bewilligt worden, so kann der Verfolgte auf Ersuchen einer zuständigen Stelle des ersuchenden Staates zunächst zum Vollzug einer vorübergehenden Auslieferung und einer nachfolgenden Rückl...