EinigVtr Anlage I Kap VIII G III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rordnung für Kassenzahnärzte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-26, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rordnung über Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten in den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten sowie in der knappschaftlichen Rentenversicherung, die RV-Bezugsgr...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ren Träger der Rentenversicherung, die Landesversicherungsanstalt Berlin und der Träger der Sozialversicherung als Träger der Rentenversicherung können bereits im Jahr 1990 mit der Vergabe der Versich...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...r Tarifordnung für die deutschen Kulturorchester vom 30. März 1938 (Reichsarbeitsblatt VI S. 597), geändert durch Tarifordnung vom 1. August 1939 (Reichsarbeitsblatt VI S. 1345) einschließlich der Sat...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rtikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Haushaltsstruktur im Geltungsbereich des Arbeitsförderungs- und des Bundesversorgungsgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3113), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rtrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz mit de...

EBO (XXXX) §§ 55 bis 61 (weggefallen) (Law)

TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

...rr-Liste mit Rufnummern, die von R-Gesprächsdiensten für eingehende R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihrer Nummern ...

EStG (XXXX) §§ 59 bis 61 (weggefallen) (Law)

LuftPersV (XXXX) §§ 58 bis 61 (weggefallen) (Law)

BBauG § 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten (Law)

...rundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, ferner Ansprüche mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder persönliche Rechte, die zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung eines ...

AO 1977 § 61 Satzungsmäßige Vermögensbindung (Law)

...rbescheide erlassen, aufgehoben oder geändert werden können, soweit sie Steuern betreffen, die innerhalb der letzten zehn Kalenderjahre vor der Änderung der Bestimmung über die Vermögensbindung entsta...

Biokraft-NachV § 61 Datenabgleich (Law)

...rmationsregister mit allen Daten ab, die der Biokraftstoffquotenstelle und den Hauptzollämtern vorliegen, sowie mit dem Informationsregister nach §§ 66 ff. der Verordnung über Anforderungen an eine na...

BioSt-NachV § 61 (weggefallen) (Law)

FamGKG § 61 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Law)

...rch unanfechtbaren Beschluss. Der Beschluss soll kurz begründet werden. (5) Ist die Rüge begründet, so hilft ihr das Gericht ab, indem es das Verfahren fortführt, soweit dies aufgrund der Rü...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 61 Voraussetzungen (Law)

...r zu übersenden. Der Betriebswahlvorstand soll dem Wahlberechtigten ferner ein Merkblatt über die Art und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 62) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorsta...

TabStV 2010 § 61 Übergangsregelungen (Law)

...ren, die unter Steueraussetzung unmittelbar aus dem Steuergebiet in Drittländer oder Drittgebiete ausgeführt werden und deren Beförderung vor dem 1. Januar 2012 begonnen worden ist, ...

PatAnwO § 61 Recht zur Ablehnung der Wahl (Law)

...r Jahren Mitglied des Vorstands gewesen ist; 3. wer aus gesundheitlichen Gründen nicht nur vorübergehend die Tätigkeit im Vorstand nicht ord...

SGB 4 § 61 Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen (Law)

...r Einreichung von Vorschlagslisten für die Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung berechtigt sind. (2) Die Stellvertretung der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen wird durc...

PStG § 61 Allgemeine Vorschriften für die Benutzung (Law)

...rkunden aus einem Registereintrag, die Auskunft aus einem und die Einsicht in einen Registereintrag sowie die Durchsicht mehrerer Registereinträge; hierzu gehört auch eine entsprechende Verwendung der...