• EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit nachfolgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 11. (nicht mehr...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• BinSchUO2008Anh X Anlage 1 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Ermittlung der Seilkräfte (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

  ...X) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel X der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H) - Ausgege...

• BetrVG § 119 Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (Law)

  (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Wahl des Betriebsrats, der Jugend- und ...

• BTGO 1980 § 119 Niederschrift von Zwischenrufen (Law)

  (1) Ein Zwischenruf, der in die Niederschrift aufgenommen worden ist, wird Bestandteil des Plenarprotokolls, es sei denn, daß er mit Zustimmung des Präsidenten und der Beteiligten gestrichen wird. ...

• SGB 9 § 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt (Law)

  (1) Bei jedem Integrationsamt besteht ein Widerspruchsausschuss aus sieben Mitgliedern, und zwar aus zwei Mitgliedern, die schwerbehinderte Arbeitnehmer oder Arb...

• StPO § 119 Haftgrundbezogene Beschränkungen während der Untersuchungshaft (Law)

  (1) Soweit dies zur Abwehr einer Flucht-, Verdunkelungs- oder Wiederholungsgefahr (§§ 112, 112a) erforderlich ist, können einem inhaftierten Beschuldigten Beschränkungen auferlegt werden....

• OWiG 1968 § 119 Grob anstößige und belästigende Handlungen (Law)

  ...xuellen Handlungen anbietet, ankündigt, anpreist oder Erklärungen solchen Inhalts bekanntgibt. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer auf die in Absatz 1 bezeichnete Weise Mittel od...

• VVG 2008 § 119 Obliegenheiten des Dritten (Law)

  ...xtform anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. (2) Macht der Dritte den Anspruch gegen den Versicherungsnehmer gerichtlich geltend, hat er dies dem Versicherer unverz...

• BinSchUO2008Anh X § 3.04 Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen (Law)

  1. Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen Fähren umfassen im Wesentlichen Seile und Ketten einschließlich der zugehörigen Abs...

• StrlSchV 2001 Anlage X (zu §§ 72 bis 79) (Law)

  ...x x x 16.2 Nr. 2 x x x...

• SGB 11 § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (Law)

  Für den Vertrag zwischen dem Träger einer zugelassenen stationären Pflegeeinrichtung, auf die das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz keine Anwendung findet, und dem pflegebedürftigen Bewohner gelten d...

• SGB 6 § 119 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG (Law)

  (1) Die Träger der allgemeinen Rentenversicherung zahlen die laufenden Geldleistungen mit Ausnahme des Übergangsgeldes durch die Deutsche Post AG aus. Im Übrigen können die Träger der Rentenversicheru...

• BinSchUO2008Anh X (XXXX) Dienstanweisung Nr. 2 Berechnungsgrundlagen für Gierfähren, die nicht an einer Hochseilanlage befestigt sind sowie für Querseilfähren (Kahnseilfähren, Seilfähren und Kettenfähren) zu Anhang X § 3.04 (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Bundes-Tierärzteordnung in der Fassung der B...

• EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 19...

• EinigVtr Anlage II Kap X H III Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. § 246 des Arbeitsgesetzbuches d...