VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3 Datenschutz und Datensicherheit; 3. Markt für Beförderungsleistungen; ...

TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

(1) Der Antrag auf Erlaubnis nach § 12 Absatz 1 des Tiergesundheitsgesetzes (Herstellungserlaubnis) muss folgende Angaben und Unterlagen enthalten: 1. ...

TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

...§ 17 Absatz 1 und § 20 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie die Bioabfallverordnung entsprechend anzuwenden. Biogas- und Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabf...

TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

...3) Bei einer Ehezeit von bis zu drei Jahren findet ein Versorgungsausgleich nur statt, wenn ein Ehegatte dies beantragt.

WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

...§ 26 Abs. 2 des Weingesetzes bestimmte Vorschriften der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union, des Weingesetzes und der auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnun...

UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...§ 4 Nr. 1 bis 12, § 10 Nr. 1 bis 12, § 16 Nr. 1 bis 12 und § 22 Nr. 1 bis 12; 2. für jeden Ausbildungsber...

UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

...3. eingetragene Genossenschaften; 4. eingetragene Vereine (§ 21 des Bürgerlichen Gesetzbuchs)...

PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

...3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist die Woche mit höchstens 6 Tagen, der Monat mit höchstens 26 Tagen und das Jahr mit höchstens 240 Tagen anzusetzen; diese Werte können unterschr...

PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...3. folgenden Fachprüfern: a) mindestens einem Arzt, ...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...§ 2 Abs. 3 Satz 2 erster Halbsatz gilt entsprechend, 3. Personen, die a) ...

SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 ...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

...§ 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen tritt an die Stelle des Vorstandes der Verwaltungsrat und an die Stelle des Geschäftsführers oder eines Mitgliedes der Geschäftsführun...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

WpAIV § 3 Art und Form der Anzeige (Law)

(1) Die Anzeige ist schriftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Anzeige mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die eigenhändig unterschriebene Anzeige auf dem Postweg nachzur...

ZZulV 1998 § 3 Farbstoffe (Law)

...3. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier (ABl. L 163 vom 24.6.2008, S. 6), die durch die Verordnung (EG) Nr. ...

WSVSeeKostV 2004 § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2004 in Kraft.

AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

...3. Krankheiten des Stoffwechsels und der inneren Sekretion, ausgenommen Vitamin- und Mineralstoffmangel und alimentäre Fettsucht 4. ...

AtSMV Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen (Law)

...3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse 3.1 ...