SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

...alt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine ...

SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

...Angabe im Rahmen des Dritten oder Sechsten Abschnitts des Vierten Buches handelt, gegenüber dem Arbeitgeber ergibt. (2) Von einem nach Absatz 1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur...

SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

...artnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...achweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen; in der Kommunikation zwischen dem Versicherten und seiner Krankenkasse kann die Identität auch m...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...at Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. (2) Die Vorschüsse s...

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...antragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. (2) Für die Leistungen nach Absatz 1 gilt § 42 Abs. 2 und 3 entsprechend. E...

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sind. (2) Mit Ansprüchen auf Erstattung zu Unrecht erbrachter Sozialleistungen und mit Beitragsansprüchen ...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...Angaben, die dem Antragsteller, dem Leistungsberechtigten oder ihnen nahestehende Personen (§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer ...

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...anden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...altungsakts. Satz 1 gilt ferner entsprechend in Verfahren über einen Antrag nach § 169 Absatz 2 Satz 5 und 6, § 173 Absatz 1 Satz 3 oder nach § 176 GWB. ...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...anisation (§ 3 Abs. 1 Nr. 5.1) a) Zusammenhänge zwischen Aufgaben, Aufbauorganisation, Entscheidungsstrukturen und Ablaufplanung des Ausbildungsbetriebes darste...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...ach Maßgabe dieses Vertrags auf Deutsche Mark umgestellt. (3) Grundlage der Wirtschaftsunion ist die Soziale Marktwirtschaft als gemeinsame Wirtschaftsordnung beider Vertragsparteien. Sie wi...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1.1 Stellung der Zahnarztpraxis im Gesundheitswesen (§ 3 Nr. 1.1) a) Aufgaben und Grundlagen der Organisation des Gesundheitswesens erläuter...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...als Fertigarzneimittel Aluminiumacetat-tartrat-Lösung Aluminiumacetat-tartrat, als Tabletten auch mit Zusatz ar...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...alungen für Fundamente, rechteckige Stützen und Balken sowie für ebene Wände und Decken aus Schaltafeln, Verbundplatten und Systemschalungen herstellen, aufbauen, versteifen und abspannen ...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...anlage kann auch bestehen aus zwei oder mehr Kernanlagen eines einzigen Inhabers, die sich auf demselben Gelände befinden, zusammen mit anderen Anlagen auf diesem Gelände, in denen sich radioaktive Ma...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 sind Überwachungseinrichtungen zur automatischen und kontinuierlichen Messung der Gaskonzentrationen an bestimmten Stellen, automatische Alarmsysteme und Einrichtungen zur automati...