SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)

...ch Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften vorgesehen ist. Ist als überörtlicher Träger für die Hilfe zur Pflege durch landesrechtliche Vorschriften das Land bestimmt, können die örtlichen Träger der S...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

FPersV § 15 Übermittlung von Daten an inländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

...chreiberkartenregister gespeicherten Daten dürfen an die hierfür zuständigen Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren übermittelt werden, soweit dies erforderlich ist ...

LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

...chließlich zweier Ortsnächte in der Weise ausgedehnt wird, dass zwischen dem Ende einer wöchentlichen Ruhezeit und dem Beginn der nächsten nicht mehr als 168 Stunden liegen. Bei Vorliegen eines wichti...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 15 Praxisbezogene Lehrveranstaltung II (Law)

...ch werden Kenntnisse vermittelt in den Lehrgebieten: 1. Möglichkeiten und Grenzen der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung und ...

StUG § 15 Recht von nahen Angehörigen Vermißter oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

...chtlich der leiblichen Eltern auch adoptierte Kinder sowie die leiblichen Eltern adoptierter Kinder, wenn nicht auszuschließen ist, dass der Staatssicherheitsdienst auf die Adoption oder auf das Schic...

AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

...chtigten Person und einer berücksichtigungsfähigen Person nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder 4 vom bisherigen an den neuen Dienstort zur Wohnungssuche (Wohnungsbesichtigungsreise) oder für eine...

BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

...chließlich der Mindestprobezeit. (2) Ein Beamtenverhältnis auf Probe ist spätestens nach fünf Jahren in ein solches auf Lebenszeit umzuwandeln, wenn die beamtenrechtlichen Vorauss...

AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

...che Aufklärung der Patienten wichtig sind und den Angaben nach § 11a nicht widersprechen. Bei den Angaben nach Satz 1 Nr. 3 Buchstabe a bis d ist, soweit dies nach dem jeweiligen Stand der wissenschaf...

AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

...cherungsanlagen den Betrag von 140 Millionen Euro nicht überschreiten. Eine Überschreitung ist nur zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Betrag nach Satz 1 nicht angemessen ist; in di...

AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

...ch auf Versorgungsleistungen nach den Sätzen 1 und 3 sowie nach Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b entfällt mit Beginn einer Rente wegen Alters oder einer ähnlichen Leistung öffentlich-rechtlicher Art, späte...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...ch § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat d...

BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

...che ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

...ch feste Rohrleitungen befördert, kann der Steuerlagerinhaber oder der registrierte Versender von der Sicherheitsleistung befreit werden, wenn Steuerbelange nicht gefährdet erscheinen und die anderen ...

EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

...chlechtert wird. Das Gleiche gilt für Anlagen und Einrichtungen nach dem Abschnitt 4, soweit sie zum Nachweis der Anforderungen energieeinsparrechtlicher Vorschriften des Bundes zu berücksichtigen war...

ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

...chts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.

EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

...ch eine entsprechend geänderte Fassung des einheitlichen Vollstreckungstitels. (2) Geht die Änderung oder Rücknahme des Ersuchens auf eine Rechtsbehelfsentscheidung gemäß § 13 Absatz 1 zurüc...

FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

...chtführende Mitglied des Prüfungsausschusses oder die Aufsicht führende Person von der Prüfung oder Lehrprobe vorläufig ausschließen. Über den endgültigen Ausschluss entscheidet der Prüfungsausschuss....

BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

...ch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.