• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...wendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und 2. a...

• ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

  ...Wärme und Rauch und, soweit möglich, gegen Explosionswirkungen geschützt sind und die Fluchtwege zu ihnen sowie die von ihnen ausgehenden Fluchtwege benutzbar bleiben. Die Maßnahmen müssen so geartet ...

• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...währleistet werden, dass die notwendigen Informationen über Werte für den Hintergrund zur Verfügung stehen. Diese Informationen sind unerlässlich, um 1. ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entleert werden kann und der in einer Breite von drei Metern mit einem ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...weis einer Zusatzbescheinigung In der Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt w...

• AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)

  ...15 des Bundesvertriebenengesetzes teilen den Ausländerbehörden die Ablehnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2 des Bundesvertriebenengesetzes mit.

• ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

  ...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ".........................

• HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "...........................

• KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)

  ...Wechsel, die von einem Institut angenommen, indossiert oder als eigene Wechsel ausgestellt sind, eine Laufzeit von höchstens drei Monaten haben und am Geldmarkt üblicherweise gehandelt werden; ...

• MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...wirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print Herr/Frau ................. ...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen 2.5 Brustimplantate

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung .............................

• SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

  ...were 4 Schwerste ...

• BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

  ...wert ist unter Berücksichtigung von Zwischenzinsen und Zinseszinsen mit 5,5 Prozent errechnet worden. Er ist der Mittelwert zwischen dem Kapitalwert für jährlich vorschüssige und jährlich nachschüssig...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  ...wendung der Hundertsätze nach Anlage B rechnerisch entfällt. (4) Der Wertansatz der Ergänzungsfläche ist in den Sonderwert einzubeziehen, wenn sie im Einheitswert des bebauten Grundstücks vo...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat ein Recht auf ...

• FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

  ...weiterverwendet werden, wenn die Tiere im Betrieb mit Tieren eines zumindest nicht gleichwertigen Gesundheitsstatus in Berührung gekommen sind. ...

• RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...wert bis … € Gebühr … € ...