BNatSchG 2009 § 40e Managementmaßnahmen (Law)

...undesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. (2) Soweit die Managementmaßnahmen invasive und entweder dem Jagdrecht unterliegende oder andere Arten betreffen, bei den...

BNatSchG 2009 § 56a Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen (Law)

...und 5 zu erfüllen und 2. im jeweiligen Raum den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie den Erfordernissen und Maßnahmen zu...

BNatSchG 2009 § 59 Betreten der freien Landschaft (Law)

...und Wegen sowie auf ungenutzten Grundflächen zum Zweck der Erholung ist allen gestattet (allgemeiner Grundsatz). (2) Das Betreten des Waldes richtet sich nach dem Bundeswaldgesetz und den Wa...

BNatSchG 2009 § 71a Strafvorschriften (Law)

...1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 3...

FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

...und der Fotografin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

FotoAusbV 2009 § 8 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

KaffeeStG 2009 § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

...und 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bund...

KaffeeStG 2009 § 13 Einfuhr (Law)

...19. Mai 2009 (BGBl. I S. 1090) in der jeweils geltenden Fassung und die dazu ergangenen Vorschriften; ...

KaffeeStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

...und die Erstattung, in anderen Fällen als nach Artikel 220 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 239 des Zollkodex und das Steuerverfahren gelten die Zollvorschriften sinngemäß. Abweichend von Satz 1 bleib...

KaffeeStG 2009 § 20 Steuerbefreiungen (Law)

...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Steuerverfahren zu regeln und dabei zur Vereinfachung des Steuerverfahrens anzuordnen, dass Ka...

KerAusbV 2009 Anlage (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...und Kunden hinsichtlich Realisierung und Gestaltung beraten f) Arbeitsaufträge dokumentieren und kun...

LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 der K...

LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)

...unden unterbrochen und steht dem Besatzungsmitglied während der Pause in unmittelbarer Nähe des Flugplatzes ein ruhig gelegener Raum mit Schlafgelegenheit zur Verfügung, darf die zusammenhängende Dien...

LuftBODV 2 2009 § 13 Positionierung (Law)

Die für die Positionierung aufgewendete Zeit gilt als Dienstzeit. Die Positionierung nach dem Ende der Ruhezeit, aber vor dem Dienst an Bord gilt als Teil der Flugdienstzeit, wird aber nicht als Fluga...

LuftBODV 3 2009 Inhaltsübersicht (Law)

LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

...und gegebenenfalls eine weiße Konturlinie haben, um sich vom Hintergrund abzuheben. (2) Wenn die Markierungen der Ecken eines Durchbruchbereiches weiter als zwei Meter voneinand...

LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

(1) Der erforderliche mitzuführende Sauerstoffvorrat richtet sich nach der Flughöhe, der Flugdauer in bestimmten Flughöhen und nach der Anzahl der Personen an Bord. (2) Flüge in...

LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...unden werden. (3) Das Luftfahrt-Bundesamt kann im Einzelfall von den Bestimmungen des § 8 Nummer 1 und Nummer 2, der §§ 16 bis 20 sowie der §§ 24 bis 27 eine Ausnahmegenehmigung...

LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

(1) Ein Flug zu einem Landeplatz darf nicht fortgesetzt werden, wenn die zuletzt erhaltenen Wetterinformationen über den Landeplatz oder zumindest über einen Ausweichlandeplatz zur voraussichtlichen A...

SchaumwZwStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

...und Steuerlagerverfahren einschließlich der Sicherheitsleistung zu regeln und dabei insbesondere vorzusehen, in der Erlaubnis bestimmte Handlungen zuzulassen und die Handlungen näher zu umschreiben, ...