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TEIV Anlage 3 (zu § 9) (Law)
...chen Umrüstungen oder Erneuerungen dar. Erneuerungen oder Umrüstungen am Teilsystem Fahrzeuge richten sich abweichend von Satz 1 und 2 ausschließlich nach Buchstabe D dieser A...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)
...cht ökologische Tiere ohne ausreichende Dokumentation der Nichtverfügbarkeit zugekauft. Der Nachweis kann nachträglich nicht erbracht werden. Artikel 9 der V...
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BBhV Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21) (Law)
...charzt für Psychotherapeutische Medizin oder Psychosomatische Medizin ist, hat die behandelnde Person neben der Berechtigung nach Nummer 1, 2 oder 3 ihre fachliche Befähigung auch durch eine entsprech...
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BinSchEO Anlage 3 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer) (Law)
...373 – 376)
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
...ch die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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BEGDV 3 § 8 Höhe des Darlehens (Law)
...chaft zu berücksichtigen.
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BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)
...chhaltig mindestens Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Beginn der Schädigung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen von Personen mit gleicher oder ähnlicher Be...
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BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
(Entfällt)
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BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)
...chnung der Kapitalentschädigung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist od...
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BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)
...chtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. (2) Hat der Verfolgte e...
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BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)
...cheides folgenden Monats wirksam. Hat der Berechtigte den Erlaß des Bescheides schuldhaft verhindert oder verzögert, so kann die Rückzahlung der überzahlten Rente angeordnet werden.
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BEGDV 3 § 41b Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)
...cklich ausgeschlossen worden ist. (5) Soweit vor der Verkündung der Änderungsverordnung Ansprüche von Berechtigten durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entsch...
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BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)
...336 Bei mehr als einem kinderzuschlagsberechtigten Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende ...
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BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...3, 1386 1. Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich Gewerberecht und Datenschutzr...
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BewG Anlage 3 Mietwohngrundstücke (Law)
...chwerkbauten mit Ziegelsteinausmauerung, Gebäuden aus großformatigen Bimsbetonplatten oder ähnlichen Platten sowie bei anderen eingeschossigen massiven Gebäuden in leichter Bauausführung ...
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BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)
...39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
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EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)
...chiebungen aus Gleislageunregelmäßigkeiten; hierbei darf die geringe Wahrscheinlichkeit des gleichzeitigen Auftretens aller ungünstigen Einflüsse berücksichtigen werden. ...
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ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)
...ch "dsgl." oder durch Strichzeichen (") usw. sind zu vermeiden. e) Spalte 8 ist nicht auszufüllen. ...
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FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...cht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916
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IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...cklungen unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer, betriebswirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte planen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstel...