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UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)
...tzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Gesetze und werden nach einheitlichen Grundsätzen sowie unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.
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UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)
...t rechtmäßig unmittelbarer Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt angewendet wird, werden die in Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 und 2, Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland g...
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WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)
...tt der Bundeswasserstraße für dauernd erweitert, so ist das Gewässer ein Teil der Bundeswasserstraße. (2) Das Eigentum an der Erweiterung wächst dem Bund zu. Ist die Erweiterung künstlich he...
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SportfAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...ttkampfdurchführung; Abschnitt B Integrative Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: ...
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StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)
...tellen. Die ermittelten Netzkosten sind anschließend nach § 13 vollständig den dort aufgeführten Hauptkostenstellen, welche die Struktur der Elektrizitätsübertragungs- und Elektrizitätsverteilernetze ...
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TiermedFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im ...
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TEIV § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen (Law)
...tem, seine Teilsysteme und die Interoperabilitätskomponenten einschließlich der Schnittstellen müssen die grundlegenden Anforderungen erfüllen, die nach Anhang III der Richtlinie 2008/57/EG jeweils fü...
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StUG § 3 Rechte des Einzelnen (Law)
...tragten Auskunft darüber zu verlangen, ob in den erschlossenen Unterlagen Informationen zu seiner Person enthalten sind. Ist das der Fall, hat der Einzelne das Recht auf Auskunft, Einsicht in Unterlag...
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StVG § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)
...trafgesetzbuchs in Betracht kommt, darf die Fahrerlaubnisbehörde den Sachverhalt, der Gegenstand des Strafverfahrens ist, in einem Entziehungsverfahren nicht berücksichtigen. Dies gilt nicht, wenn die...
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ZHG§8DV § 3 (Law)
...te, an denen die Fortbildungskurse stattfinden, werden von den für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Landesbehörden im Einvernehmen mit den Lehrinstituten bestimmt. (2) An einem Fort...
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ZO-Zahnärzte § 3 (Law)
...3) Die Vorbereitung muß eine mindestens sechsmonatige Tätigkeit als Assistent oder Vertreter eines oder mehrerer Kassenzahnärzte umfassen; eine Tätigkeit als Vertreter darf nur anerkannt werden, wenn ...
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AWaffV § 3 Anderweitiger Nachweis der Sachkunde (Law)
...tigkeiten gewährleistet und 4. der Antragsteller mit den erforderlichen Lehrmitteln ausgestattet ist und über einen geeigneten Unterrichtsra...
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AZRG § 3 Allgemeiner Inhalt (Law)
...tzug, zum aufenthaltsrechtlichen Status, zu Entscheidungen der Bundesagentur für Arbeit über die Zustimmung zur Beschäftigung oder über die in einem anderen Staat erfolgte Anerkennung als Flüchtling n...
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BauNVO § 3 Reine Wohngebiete (Law)
...t störende Handwerksbetriebe, die zur Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohner des Gebiets dienen, sowie kleine Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 2. ...
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AltPflAPrV § 3 Jahreszeugnisse, Teilnahmebescheinigung (Law)
...terricht und in der praktischen Ausbildung. Die Note für die praktische Ausbildung wird im Benehmen mit dem Träger der praktischen Ausbildung festgelegt. (2) Die Altenpflegeschule bestätigt ...
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AsphAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)
...ten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschrifte...
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ArbZG § 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer (Law)
...tnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunde...
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BelWertV § 3 Grundsatz der Beleihungswertermittlung (Law)
...tlich erzielt werden kann. (2) Zur Ermittlung des Beleihungswerts ist die zukünftige Verkäuflichkeit der Immobilie unter Berücksichtigung der langfristigen, nachhaltigen Merkmale des Objekts...
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...tts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)
...tragsteller seinen Geschäftssitz hat, und gilt für das gesamte Bundesgebiet; besteht kein Geschäftssitz im Inland, so ist das Land zuständig, in dem die Tätigkeit nach Absatz 4 vorrangig ausgeübt werd...