ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

...xid-Emissionen erfolgt in der Regel über den für die Emission von Kohlendioxid relevanten Rohstoffeinsatz. Die prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitäts...

ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)

...xid-Emissionen erfolgt in der Regel über den für die Emission von Kohlendioxid relevanten Rohstoffeinsatz. Die Kohlendioxid-Emissionen entsprechen dem rechnerischen Produkt aus der Aktivitätsrate des ...

ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)

(1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Die in Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmitt...

WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)

(1) Die Börsenaufsichtsbehörden werden im Wege der Organleihe für die Bundesanstalt bei der Durchführung von eilbedürftigen Maßnahmen im Rahmen der Überwachung der Verbote von Insidergeschäften nach A...

ZensTeG § 6 Zusatzerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden (Law)

Bei den Meldebehörden der nach § 5 ausgewählten Gemeinden werden für die in den nach § 5 ausgewählten Gebäuden zu den Stichtagen 5. Dezember 2001 und 31. März 2002 gemeldeten Personen zus...

UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 128; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 6 § 212a Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte, Nachversicherte und für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

...zbuch im Zusammenhang mit der Zahlung von Pflichtbeiträgen ordnungsgemäß erfüllen. Sie prüfen insbesondere die Richtigkeit der Beitragszahlungen und der Meldungen. Eine Prüfung erfolgt mindestens alle...

SGB 6 § 310a Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post (Law)

(1) Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post und Arbeitsverdiensten oberhalb der im Beitrittsgebi...

BTGO 1980 Anlage 6 Beschluß des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages (Law)

(Text siehe: BTGO1980Bes)

SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)

...ximale Abstand des Effektes in Ausstoßrichtung. 1.7 Radiale Effektweite eines pyrotechnischen Gegenstandes ist der Abstand zwischen der Lini...

SGB 6 (XXXX) §§ 235a und 235b (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 255e Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli 2013 (Law)

(1) Bei der Ermittlung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli 2013 tritt an die Stelle des Faktors für die Veränderung des Beitragssatzes zur allgemeinen Rentenversich...

SGB 6 § 310b Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (Law)

Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente, die Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz enthält und für die die Arbei...

SGB 6 Anlage 3 Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen (Law)

...XI XII 1.1.1891-31.12.1899         ...

SGB 6 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 914 ...

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 915 ...

SGB 6 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III (Law)

...zbuch, aufgerundet auf volle zehn Deutsche Mark. bb) B...

DiätV Anlage 6 (zu § 14b) Mindest- und Höchstmengen an Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen bei bilanzierten Diäten, bezogen auf das verzehrfertige Erzeugnis (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1186; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 6 § 268 Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten (Law)

Witwenrenten und Witwerrenten aus der Rentenanwartschaft eines vor dem 1. Juli 1977 geschiedenen Ehegatten werden vom Ablauf des Kalendermonats an geleistet, in dem die Rente beantragt wird.

SGB 6 § 274 Dateien bei der Datenstelle hinsichtlich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (Law)

(1) § 150 Absatz 3 Satz 1 ist nicht im Verhältnis zu Staaten und Personengruppen anzuwenden, auf welche die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozia...