• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...kologischen Jahres seinen Sitz hat. (2) Für Entwicklungshelfer gilt als Beschäftigungsort der Sitz des Trägers des Entwicklungsdienstes. Für auf Antrag im Ausland versicherte Personen gilt a...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...kommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 4 zu erlassen, insbesondere zur Sicherheitsleistung; 2. ...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...kann einmal wiederholt werden. (4) Hat der Prüfling den praktischen Teil der Prüfung zu wiederholen, so darf er zur Prüfung nur zugelassen werden, wenn er an einer weiteren Ausbildung teilge...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...kanntgabe im Internet und 2. über ein elektronisch betriebenes Informationsverbreitungssystem, das bei Kreditinstituten, Finanzdienstleistun...

• UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...kumulierende Vorhaben besteht die UVP-Pflicht, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei kumulieren...

• UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

  ...kunft zu erteilen. Sie können von der zuständigen Stelle des Bundes Erstattung der für die Geltendmachung des Anspruchs erforderlichen Aufwendungen verlangen, soweit sie vom Schuldner keinen Ausgleich...

• WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

  ...kzeichen zu versehen, dass sie nicht verwechselt werden können. Die Merkzeichen sind an gut sichtbarer Stelle anzubringen. Als Merkzeichen für Flaschenstapel gilt die Weinnummer oder die genaue Bezeic...

• BetrAVG § 30d Übergangsregelung zu § 18 (Law)

  ...ktoren jeweils in der am 31. Dezember 2000 und vor dem 2. Januar 2002 geltenden Fassung maßgebend; § 18 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b bleibt unberührt. Die Steuerklasse III/O ist zugrunde zu legen. Ist der...

• AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

  ...kdaten gestellt werden. Bei Zweifeln an der Echtheit von Ausweispapieren oder Aufenthaltstiteln oder wenn solche Papiere abhanden gekommen sind, kann das Ersuchen auch nur mit Angaben zum Ausweispapie...

• BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...kraft Gesetzes oder im öffentlichen Auftrag mit der Überwachung von Börsen oder anderen Märkten, an denen Finanzinstrumente gehandelt werden, von Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten, Kap...

• BankKfm/KfrAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BArtSchV 2005 § 10 Haltungsverbot (Law)

  Es ist verboten, Greifvogelhybriden zu halten. Ausgenommen von dem Verbot sind Tiere, die vor dem 25. Februar 2005 in Übereinstimmung mit den zu ihrem Schutz geltenden Vorschriften gehalten werden, so...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BauNVO § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen (Law)

  ...ke allgemein zulässig sind oder ausnahmsweise zugelassen werden können. (3) In Wochenendhausgebieten sind Wochenendhäuser als Einzelhäuser zulässig. Im Bebauungsplan kann festgesetzt werden,...

• ALG § 10 Umfang und Ort der Leistungen (Law)

  ...kraft gestellt. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, davon abzusehen, werden die Kosten für eine selbstbeschaffte betriebsfremde Ersatzkraft in angemessener Höhe erstattet. ...

• AMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.