TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

...3 muss insbesondere die Abgrenzung der Aufgaben und Verantwortungsbereiche des Herstellungsleiters und des Kontrollleiters hervorgehen. (2) Die zuständige Behörde entscheidet über...

TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

...ogas- oder Kompostierungsanlagen befördert und befindet sich die Biogas- oder Kompostierungsanlage nicht in einem zum Schutz vor der Übertragung von Seuchenerregern ausreichenden Abstand von Bereichen...

TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ommunikation und Information, 9. Systematik, Anatomie, Physiologie und Verhalten von Tieren, ...

VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

...onats, in dem die Ehe geschlossen worden ist; sie endet am letzten Tag des Monats vor Zustellung des Scheidungsantrags. (2) In den Versorgungsausgleich sind alle Anrechte einzubeziehen, die ...

WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

...opäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellung von Erzeugnissen sowie von Getr...

UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...onen: a) für die Fachkraft für Wasserversorgungstechnik gemäß § 4 Nr. 13 bis 24, ...

UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

...ossen werden könnte. (4) Die Verschmelzung kann sowohl unter gleichzeitiger Beteiligung von Rechtsträgern derselben Rechtsform als auch von Rechtsträgern unterschiedlicher Rechtsform erfolge...

PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

...on 10 vom Hundert an Unternehmen gewährt, die ohne eigene Liniengenehmigungen aufgrund eines Kooperationsvertrages Verkehrsleistungen erbringen. An solchen Kooperationen sollen private Verkehrsunterne...

PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...otherapeuten oder Krankengymnasten oder einem Diplom-Medizinpädagogen oder Medizinpädagogen mit einer abgeschlossenen Ausbildung als Physiotherapeut, c) ...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...oder Imkereien und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, 3. Personen, die aufgrund einer vom Fischerei- oder Jagd...

SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...ordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsges...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

...oll der Vorsitzende des Vorstands oder der Leiter der Aufsichtsbehörde die Verpflichtung vornehmen. (4) Der Wahlausschuß hat für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zu den Organen der...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

...oweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit nicht voraussetzen, für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs haben. ...

WpAIV § 3 Art und Form der Anzeige (Law)

...ofern dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Date...

ZZulV 1998 § 3 Farbstoffe (Law)

...offe sind zum Färben von Eiern oder zum Erzielen von Farbeffekten bei Eiern oder für Kennzeichnungen auf Schalen von Eiern im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 589/2008 der Kommission vom 23. Juni 2008 mi...

WSVSeeKostV 2004 § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. Oktober 2004 in Kraft.

AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

...Ohren, ausgenommen Blennorrhoe-Prophylaxe c) des Herzens und der Gefäße, ausgenommen allgemeine Arteriosklerose und ...

AtSMV Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen (Law)

...onstigen Last in das Brennelementlagerbecken, Reaktorbecken oder den Reaktorbehälter, mit der Folge einer größeren (mehr als 0,3 Liter pro Sekunde) absperrbaren oder geringen (0,3 Liter pro Sekunde od...

AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...ordnete Unternehmen von □  Instituten/Finanzholding-Gesellschaften/gemischten Finanzholding-Gesellschaften (§ 12a Abs. 1 Satz 3 KWG) ...