• SGB 4 § 28b Inhalte und Verfahren für die Gemeinsamen Grundsätze und die Datenfeldbeschreibung (Law)

  ...ktuellen Beschreibung zu verwenden. Zur Sicherung der einheitlichen Verwendung hält der Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine Datenbankanwendung vor, in der alle Datenfelder beschrieben sowie ihr...

• SGB 4 § 28f Aufzeichnungspflicht, Nachweise der Beitragsabrechnung und der Beitragszahlung (Law)

  ...Kalenderjahres geordnet aufzubewahren. Satz 1 gilt nicht hinsichtlich der Beschäftigten in privaten Haushalten. Die landwirtschaftliche Krankenkasse kann wegen der mitarbeitenden Familienangehörigen A...

• SGB 4 § 28q Prüfung bei den Einzugsstellen und den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...Knappschaft-Bahn-See und die landwirtschaftliche Krankenkasse können dabei ausgenommen werden. (4) Die Prüfung erstreckt sich auf alle Stellen, die Aufgaben der in Absatz 1 genannten Art für...

• SGB 4 § 71 Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

  ...Knappschaft-Bahn-See ist getrennt nach knappschaftlicher Krankenversicherung, knappschaftlicher Pflegeversicherung, knappschaftlicher Rentenversicherung und allgemeiner Rentenversicherung aufzustellen...

• SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

  ...Korrekturen der gemeldeten Daten notwendig, hat der Unternehmer die fehlerhafte Meldung unverzüglich zu stornieren und die Meldung erneut zu erstatten. Werden fehlerhafte Meldungen zurückgewiesen, sin...

• SGB 4 § 108 Elektronische Übermittlung von sonstigen Bescheinigungen an die Sozialversicherungsträger (Law)

  ...ke der gesetzlichen Rentenversicherung Bescheinigungen im Sinne der §§ 18c und 18e oder Auskünfte im Sinne von § 98 des Zehnten Buches elektronisch übermitteln wollen (§ 196a des Sechsten Buches), hab...

• SGB 4 § 114 Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes (Law)

  ...kommen zu berücksichtigen: 1. Erwerbseinkommen, 2. Leistungen, die auf Grund oder...

• UStG 1980 Anlage 4 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 11) (Law)

  ...Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren; raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform; Kupfervorlegierungen; Pulver und Flitter aus Kupfer Positionen 7402, 7403, 740...

• UVPG Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...kungen Die Beschreibung der zu erwartenden erheblichen Umweltauswirkungen soll sich auf die direkten und die etwaigen indirekten, sekundären, kumulativen, grenzüberschreitenden, ...

• ÄApprO 2002 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 sowie § 10 Absatz 4 und 5) (Law)

  ...Klinik/Krankenhaus, der Einrichtung der ambulanten Krankenversorgung oder der ärztlichen Praxis durchgeführten Ausbildung teilgenommen. Die Ausbildung erfolgte auf der Abteilung/in der Praxis für ...

• AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  ...KB Anlage für komplexe Beteiligungsstrukturen , ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 2201)

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...Kategorie I lediglich für bestimmte Zonen berücksichtigt oder ergeben sich für einzelne Zonen des Gebäudes aus den Sätzen 1 und 2 unterschiedliche Anforderungen, so können die Sätze 1 und 2 auf diese ...

• EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

  ...k Ihres/r I I I Gemeindebehörde I Kreises/kreisfreien Stadt I I I I oder ...

• FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

  ...4; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...Kennziffer Ankündigung der Geschwindigkeitsbeschränkung Geschwindigkeitsbeschränkung ist jede Änderung der zulässigen Geschwindigkeit nach unten ...

• SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

  ...kann weitere Angaben zur Ermittlung der zugrunde zu legenden Entgelte von den Meldepflichtigen anfordern. Die elektronische Anforderung hat durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung zu erfo...

• ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

  ...KonvG;ges gesamter Konvertergasanfall im Stahlwerk G(tief)KonvG;abg Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage G(tief)GichtG;ges ...

• RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

  ...keine gesundheitlichen Bedenken ( ) II gesundheitliche Bedenken gegen Tätigkeit im ( ) ...