-
SpielV § 6 (Law)
...bar anzubringen. Er hat dort die Unbedenklichkeitsbescheinigung oder den Abdruck der Unbedenklichkeitsbescheinigung und den Erlaubnisbescheid zur Einsichtnahme bereitzuhalten. (3) Der Aufste...
-
StUG § 6 Begriffsbestimmungen (Law)
...beim Staatssicherheitsdienst oder beim Arbeitsgebiet 1 der Kriminalpolizei der Volkspolizei entstanden, in deren Besitz gelangt oder ihnen zur Verwendung überlassen worden sind, ...
-
StVG § 6 Ausführungsvorschriften (Law)
...bsatz 1 Nr. 1 Buchstabe f, Nr. 3 Buchstabe d, e, Nr. 5a, 5b, 5c, 6 und 15 sowie solche nach Nr. 7, soweit sie sich auf Maßnahmen nach Nr. 1 Buchstabe f, Nr. 5a, 5b, 5c und 6 beziehen, werden vom Bunde...
-
WoBindG § 6 (Law)
(weggefallen)
-
WVG § 6 Satzung (Law)
...band Beamte haben soll, muß die Satzung zusätzlich auch Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse der Beamten des Verbands, insbesondere hinsichtlich des als oberste Dienstbehörde zuständigen Organs so...
-
ZÄPrO § 6 (Law)
Von einem Prüfer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.
-
ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...
-
HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)
...b) unter Buchstabe b neben den entsprechend für die Abteilung A in § 40 Nr. 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb einzutragenden Angaben:...
-
StBGebV Anlage 2 Tabelle B (Law)
...BGBl. I 2012, 2644 -2645) Gegenstandswert bis …...
-
BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)
...barer Informationen Verzeichnis benachbarter Betriebsbereiche und Betriebsstätten, die nicht in den Geltungsbereich der Verordnung fallen, sowie Bereiche und Entwicklungen außerhalb des Betriebsbereic...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...bs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.592 ...
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
-
-
EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...b) ....... Bescheinigungen der Wählbarkeit der deutschen Bewerber und Ersatzbewerber (§ 11 Abs. 2 Nr. 1a Europawahlgesetz), c) .......
-
FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...brauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfestigkeit, der Abriebfestigkeit und der Doppelfalzzahl, mindestens dem Leinwandpapier entsprechen und gut bedruckt und beschrif...
-
SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...bzusetzenden Beträgen sind Einnahmen aus Kapitalvermögen abzusetzen, soweit sie einen Betrag von 26 Euro im Kalenderjahr nicht übersteigen. (3) Die Verletztenrente nach dem Siebten Buch ist ...
-
VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)
...bei sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die vertraglichen Bestimmungen zu beurteilen. Unter Bezugnahme auf einen in der Anlage 1 Nr. 1 bis 6 zu wählenden produktbezogenen Qua...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...64 5.638,30 5.860,96 6.083,62 6.306,28 6.528,94 6.751,60 6.9...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in B...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen ke...
-
HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)