• PflKartV 1986 § 10 Mängel des Feldbestandes (Law)

  ...sacht, so ist die Frist bis zur Nachbesichtigung so zu bemessen, dass die Beseitigung des Mangels unverzüglich vorgenommen werden muss. (2) Wird bei der Feldbestandsprüfung ein Befall mit Ka...

• StrabBO 1987 § 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete (Law)

  ...satzbezeichnung „Betriebsmedizin“ haben oder Arzt in einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 5 der Fahrerlaubnis-Verordnung sein und über eine mindeste...

• SortSchG 1985 § 10 Wirkung des Sortenschutzes (Law)

  ...satz 1 erstreckt sich auch auf Sorten, 1. die von der geschützten Sorte (Ausgangssorte) im wesentlichen abgeleitet worden sind, wenn die Ausg...

• SpedKfmAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• SprengG 1976 § 10 Inhalt der Erlaubnis (Law)

  ...Sachgüter Beschäftigter oder Dritter gegen die aus dem Umgang und dem Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen entstehenden Gefahren zu schützen. Die nachträgliche Beifügung, Änderung und Ergänzung ...

• SprengV 2 § 10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) (Law)

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• StPO § 10 Gerichtsstand bei Auslandstaten auf Schiffen oder in Luftfahrzeugen (Law)

  ...satz 1 gilt entsprechend für Luftfahrzeuge, die berechtigt sind, das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.

• AUV 2012 § 10 Lagern von Umzugsgut (Law)

  ...satz 6 Satz 2 und § 6 Absatz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Wird das nach Absatz 1 eingelagerte Umzugsgut bei einem folgenden Umzug wieder hinzugezogen und ist für diesen Umzug Umzugskostenv...

• BauWiAusbV 1999 § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens acht Stunden eine praktische Aufgabe ausführen. Dabei soll der Prüfling ...

• AMG 1976 § 10 Kennzeichnung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz, 4, 6, 7, 9 sowie nach den Absätzen 3 und 5 Satz 1 Nummer 1, 3, 7, 9, 12, 14 befinden; es können geeignete Abkürzungen verwendet werden. Satz 3 findet auch auf a...

• BBG 2009 § 10 Ernennung (Law)

  ...satz „auf Lebenszeit“, „auf Probe“, „auf Widerruf“ oder „als Ehrenbeamtin“ oder „als Ehrenbeamter“ oder „auf Zeit“ mit der Angabe der Zeitdauer der Berufung, 2. ...

• AsylVfG 1992 § 10 Zustellungsvorschriften (Law)

  ...satz 1 bis 3 ein gemeinsames Asylverfahren und ist nach Absatz 2 für alle Familienangehörigen dieselbe Anschrift maßgebend, können für sie bestimmte Entscheidungen und Mitteilungen in einem Bescheid o...

• AEntG 2009 § 10 Anwendungsbereich (Law)

  Dieser Abschnitt findet Anwendung auf die Pflegebranche. Diese umfasst Betriebe und selbstständige Betriebsabteilungen, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen oder ...

• AGG § 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters (Law)

  ...sanforderungen eines bestimmten Arbeitsplatzes oder auf Grund der Notwendigkeit einer angemessenen Beschäftigungszeit vor dem Eintritt in den Ruhestand, 4....

• BinSchSprFunkV 2003 § 10 Erteilung ohne Prüfung (Law)

  Gegen Vorlage eines der in § 4 Abs. 3 Nr. 3 und 4 genannten Zeugnisse oder einer von der zuständigen Behörde anerkannten Bescheinigung über eine erfolgreich abgelegte Prüfung zur Teilnahme am Binnensc...

• BKAG 1997 § 10 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)

  ...Satzes 1 kann die übermittelnde Stelle bestimmte, von ihr übermittelte Daten so kennzeichnen oder mit einem Hinweis versehen, daß vor einer Übermittlung nach Absatz 3 ihre Zustimmung einzuholen ist. ...

• FahrlGDV 2012 § 10 Unterrichtsräume (Law)

  ...sachgerechten Ausbildungsbetrieb zulassen. § 3 Satz 1 ist anzuwenden.

• EinsatzWVG § 10 Verlängerung des Dienstverhältnisses, erneute Berufung (Law)

  ...satz 1 erwarten lässt, 4. Einsatzversorgung nach § 37 Absatz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 63f des Soldatenversorgungsgesetze...

• EmsLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

  ...satz 1 Nr. 1: Länge 67 m und Breite 10,70 m, 2. für Schiffe nach Absatz 1 Nr. 2: Länge 95 m und Breite 13,50 m, ...

• EnWG 2005 § 10 Unabhängiger Transportnetzbetreiber (Law)

  ...saufbereitung und die Beschaffung oder Bereitstellung von Ausgleichs- oder Verlustenergie, 4. die Einrichtung und den Unterhalt solcher Einr...