PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

...3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist die Woche mit höchstens 6 Tagen, der Monat mit höchstens 26 Tagen und das Jahr mit höchstens 240 Tagen anzusetzen; diese Werte können unterschr...

PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...3. folgenden Fachprüfern: a) mindestens einem Arzt, ...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...3 Satz 2 erster Halbsatz gilt entsprechend, 3. Personen, die a) ...

SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

(1) Der Vorstand eines Versicherungsträgers bestellt spätestens mit Wirkung vom 1. Februar des dem Wahljahr vorhergehenden Jahres einen Wahlausschuß. Mit Ablauf des vorhergehenden Tages endet die Amts...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

WpAIV § 3 Art und Form der Anzeige (Law)

(1) Die Anzeige ist schriftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Anzeige mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die eigenhändig unterschriebene Anzeige auf dem Postweg nachzur...

ZZulV 1998 § 3 Farbstoffe (Law)

...3. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier (ABl. L 163 vom 24.6.2008, S. 6), die durch die Verordnung (EG) Nr. ...

WSVSeeKostV 2004 § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2004 in Kraft.

Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 117/14 (Urteil)

...StR 561/05, NStZ 2006, 338, 339); worauf die Arglosigkeit des Angegriffenen beruht, ist ohne Belang (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - 3 StR 226/07, NStZ 2008, 93, 94). ...

AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

...3. Krankheiten des Stoffwechsels und der inneren Sekretion, ausgenommen Vitamin- und Mineralstoffmangel und alimentäre Fettsucht 4. ...

AtSMV Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen (Law)

...Strahlrohre, sofern die Möglichkeit eines Kühlmittelverlustes bei Beschädigung gegeben ist, mit der Folge einer größeren (mehr als 0,3 Liter pro Sekunde) absperrbaren oder geringen (0,3 Liter pro Seku...

AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...33 Alt. 1 VAG) □  Rückversicherungsunternehmen (§ 7 Nr. 33 Alt. 2 VA...

BEGDV 3 § 1 Abgrenzung gegenüber dem Schaden in der Nutzung des Eigentums und des Vermögens (Law)

Der Ausfall an Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbebetrieb gilt insoweit als Schaden in der Nutzung der Arbeitskraft, als es sich um den Ausfall an Entgelt für die Tätigkeit des Ver...

BEGDV 3 § 35b Rente für den überlebenden Ehegatten im Falle der §§ 98, 86 Abs. 4 und 6 BEG (Law)

...33 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des in § 33 Abs. 3 genannten Lebensalters das Lebensalter des Verfolgten im Zeitpunkt seines Todes tritt. (2) Im Falle der §§ 98, 86 Abs. 6 BE...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 2 und 3 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 3 Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen (Law)

...34-30. 6.1942 0,2816 0,3332 0,3844 0,4357     ...

SGB 3 § 282b Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung durch die Bundesagentur (Law)

...3. Feststellung von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungsmarkt. (2) Auskunftsstellen sind die nach dem Berufsbildung...

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)