BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)

...5,9 5,5 5,8 5,6 5,6 5,6 5,6 ...

KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...5. Muster des Labaustauschstoffes in der für eine eventuelle gesundheitliche Nachprüfung notwendigen Menge ....................... ...

SprengV 1 Anlage 5 Markierung von Sprengstoffen nach § 6a Abs. 2 (Law)

...575; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Die Vo...

SGB 5 (XXXX) §§ 311a und 311b (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 47b Höhe und Berechnung des Krankengeldes bei Beziehern von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld (Law)

(1) Das Krankengeld für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 wird in Höhe des Betrages des Arbeitslosengeldes oder des Unterhaltsgeldes gewährt, den der Versicherte zuletzt bezogen hat. Das Krankengeld w...

SGB 5 § 92b Durchführung der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

...5 sowie 6 gilt entsprechend. (2) Der Innovationsausschuss legt in Förderbekanntmachungen die Schwerpunkte und Kriterien für die Förderung nach § 92a Absatz 1 und 2 Satz 1 bis 4 fest. Er führ...

SGB 5 (XXXX) §§ 178 bis 185 (weggefallen) (Law)

ZAGMonAwV Anlage 5 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Gewinn- und Verlustrechnung – (Law)

...510 aus Zahlungsdiensten 0510        ...

ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)

...5 ) 5 ...

TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

...57 S. 27).   Anforderungen nach Artikel 4, 5 und 6 der Entscheidung der Kommission 96/510/EG vom 18. Juli 1996 mit Abstammungs- und Zuchtbescheinigungen für die...

BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

...5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), 2. Internationales Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmut...

GrwV 2010 § 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands (Law)

...53 vom 22.2.2007, S. 30, L 139 vom 31.05.2007, S. 39) fest. (2) Nach Maßgabe der Anlage 4a berechnen die zuständigen Behörden für Stoffe oder Stoffgruppen, die im Grundwasser natürlich vorko...

MarkenV 2004 § 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter (Law)

(1) Die Anmeldung muss zum Anmelder folgende Angaben enthalten: 1. wenn der Anmelder eine natürliche Person ist: Vornamen und Na...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mitglieder werden von dem für den Betrieb zuständigen Sprecherausschuss bestellt. Besteht kein Sprecherausschuss, so werden die in Satz 1 bezeichnete...

MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mitglieder werden von dem für den Betrieb zuständigen Sprecherausschuss bestellt. Besteht kein Sprecherausschuss, so werden die in Satz 1 bezeichnete...

LMRStV 2006 § 5 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (Law)

...58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 eine Pa...

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...5. einem Landescheinwerfer, 6. Beleuchtungsanlagen für die Fluggasträume, 7. ...

TierZG 2006 § 5 Befristung, Entzug der Anerkennung, Mitteilungen und besondere Regelungen (Law)

...5) Die zuständige Behörde teilt dem Bundesministerium die nach § 3 Abs. 1 oder 2 anerkannten Zuchtorganisationen sowie die Fälle, in denen die Anerkennung abgelehnt worden ist, bei Equiden nur die Fäl...

VStG 1974 § 5 Stichtag für die Festsetzung der Vermögensteuer, Entstehung der Steuer (Law)

...5 bis 17) festgesetzt. (2) Die Steuer entsteht mit Beginn des Kalenderjahrs, für das die Steuer festzusetzen ist.