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BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)
...515 200 1 250 000 000 1 414 800 1 505 100 1 598 000 1 697 500 ...
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BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)
...sauerstoffgehalt O M = gemessener Sauerstoffgehalt ...
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BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)
...5,9 5,5 5,8 5,6 5,6 5,6 5,6 ...
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KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...Satz 1 der Käseverordnung 1. a) Hersteller Name (Firma) ..................................................... ...
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SprengV 1 Anlage 5 Markierung von Sprengstoffen nach § 6a Abs. 2 (Law)
...santen Sprengstoffen zusammengesetzt sind, die in ihrer reinen Form einen Dampfdruck von weniger als 0,0001 Pa bei einer Temperatur von 25 Grad C habe...
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SGB 5 (XXXX) §§ 311a und 311b (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 47b Höhe und Berechnung des Krankengeldes bei Beziehern von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld (Law)
...satz 3 nach dem Arbeitsentgelt unter Hinzurechnung des Winterausfallgeldes berechnet. Die Absätze 4 und 5 gelten entsprechend.
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SGB 5 § 92b Durchführung der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)
...sationen erhalten ein Mitberatungs- und Antragsrecht. § 140f Absatz 2 Satz 2 bis 7, Absatz 5 sowie 6 gilt entsprechend. (2) Der Innovationsausschuss legt in Förderbekanntmachungen die Schwer...
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SGB 5 (XXXX) §§ 178 bis 185 (weggefallen) (Law)
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ZAGMonAwV Anlage 5 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Gewinn- und Verlustrechnung – (Law)
...5 andere Verwaltungsaufwendungen 0815 ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)
...satz 3 Satz 2) Auf dem Vorderteil einer Ohrmarke werden im Strichcode nur die folgenden Teile der Ohrmarkennummer dargestellt: ...
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TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)
...Samen, Eizellen und Embryonen aus Drittländern Zuchttiere Samen Samen von Tieren...
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BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)
...satzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen vom 5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), 2. Internationales...
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GrwV 2010 § 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands (Law)
...samt die Hintergrundwerte mit. Das Umweltbundesamt veröffentlicht die Hintergrundwerte für die hydrogeochemischen Einheiten im Bundesgebiet im Bundesanzeiger. (3) Ist der in Anlage 2 angegeb...
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MarkenV 2004 § 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter (Law)
...Satz 1 außer dem Ortsnamen auch der Staat anzugeben. Weitere Angaben zum Bezirk, zur Provinz oder zum Bundesstaat, in dem der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder dessen Rechtsordnung er unterl...
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MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)
...Satz 1 bezeichneten Mitglieder des Betriebswahlvorstands in einer Betriebsversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. (5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mi...
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MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)
...Satz 1 bezeichneten Mitglieder des Betriebswahlvorstands in einer Betriebsversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. (5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mi...
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LMRStV 2006 § 5 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (Law)
...58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 eine Pa...
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LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)
...5. einem Landescheinwerfer, 6. Beleuchtungsanlagen für die Fluggasträume, 7. ...
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TierZG 2006 § 5 Befristung, Entzug der Anerkennung, Mitteilungen und besondere Regelungen (Law)
...sammenarbeit durchzuführen. Erstreckt sich der räumliche Tätigkeitsbereich der betroffenen Zuchtorganisationen auf mehrere Länder, so entscheidet die Behörde im Einvernehmen mit den zuständigen Behörd...