SGB 1 § 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)

...ng, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit sowie zur Erleichterung der Verletzungsfolgen einschließlich wirts...

SGB 1 § 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Law)

...ngebote zur Förderung der Erziehung in der Familie, 3. Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tages...

SGB 1 § 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten (Law)

(1) Soweit Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch ein familienrechtliches Rechtsverhältnis voraussetzen, reicht ein Rechtsverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht dem Recht eines anderen...

SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)

...ng und die erbrachten Sozialleistungen unterrichten. (2) Die Handlungsfähigkeit nach Absatz 1 Satz 1 kann vom gesetzlichen Vertreter durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträge...

SGB 1 § 38 Rechtsanspruch (Law)

...ngen besteht ein Anspruch, soweit nicht nach den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs die Leistungsträger ermächtigt sind, bei der Entscheidung über die Leistung nach ihrem Ermessen zu handeln. ...

SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)

...ngen vorliegen. (2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitp...

SGB 1 § 50 Überleitung bei Unterbringung (Law)

...1) Ist der Leistungsberechtigte untergebracht (§ 49 Abs. 1), kann die Stelle, der die Kosten der Unterbringung zur Last fallen, seine Ansprüche auf laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Leben...

SGB 1 § 52 Verrechnung (Law)

...ng zuständige Leistungsträger kann mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den Berechtigten mit der ihm obliegenden Geldleistung verrechnen, soweit nach § 51 die Aufrech...

SGB 1 § 54 Pfändung (Law)

...1. Elterngeld und Betreuungsgeld bis zur Höhe der nach § 10 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes anrechnungsfreien Beträge sowie dem Erziehungsgeld vergleichbare...

SGB 1 § 55 (weggefallen) (Law)

SGB 1 § 56 Sonderrechtsnachfolge (Law)

...1) Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander 1. dem Ehegatten, ...

SGB 1 § 60 Angabe von Tatsachen (Law)

...1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat. (2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese be...

SGB 1 § 69 Stadtstaaten-Klausel (Law)

...ngsaufbau ihrer Länder anzupassen.

SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)

...1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.

RechKredV Formblatt 1 *Fe Jahresbilanz */ zum .......................... (Law)

...1998, 3672 - 3675; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...ng vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ..................

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Wareneinsatzes Küche ...

VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)

...ng a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung a) ...

WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...ng vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

...ng über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Veranstaltungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin vom 25. Januar 2008 (BGBl. I S. 109), die zuletzt durch Artikel 17 der Verordnung vom 2...