• GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Behörden zählen nicht die in den Absätzen 2 bis 5 aufgeführten Behörden. (2) Für Amtshandlungen im Rahmen der Zuständigkeit nach § 11 der Gefahrgu...

• FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)

  ...sarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.

• GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1.1 Vermessungstechnische Methodik (§ 9 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1.1) ...

• KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Konditor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)

  ...1 bis 2b und 4 Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.

• IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Industriekaufmann/Industriekauffrau wird staatlich anerkannt.

• KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...sation unter Berücksichtigung des Tierschutzes, berufsbezogener Rechtsvorschriften, des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und von Umweltaspekten sowie technischer und betriebswirtschaftlicher Zusammenh...

• MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)

  ...1) Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Best...

• Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...satzes 1 Satz 1 zum Verbrauch in ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich.

• MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus mehreren Betrieben, so bestimmen sich die Wahl und die Abberuf...

• MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt geändert durch die Veror...

• LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...saufgaben unter Beachtung von wirtschaftlichen, rechtlichen und sozialen Zusammenhängen. (3) Die erfolgreich abgelegte Pr...

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...satz 1 in Verbindung mit den Anlagen 1 und 2 oder Absatz 4 festgesetzten Höchstmengen hinaus oder höhere als nach Absatz 5 zulässige Mengen von Pflanzenschutzmitteln vorhanden sind, dürfen gewerbsmäßi...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...11. August 1919 (Reichsgesetzbl. S. 1429); Preußisches Ausführungsgesetz zum Reichssiedlungsgesetz vom 15. Dezember 1919 (Preußische Gesetzsammlung 1920 S. 31) ...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieses Kapitels gelten für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden, die nach diesem Gesetzbuch ausgeübt wird. Für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit...

• PflKartV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Pflanzgut von Kartoffel.

• PfWirtAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...satz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PharmRefPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1. biologische, biochemische und molekularbiologische Zusammenhänge sowie die klinischen Grundlagen von Krankheitsbildern zu beschreiben, ...

• SÜG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Sabotageschutz).Ziel des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes ist es, potenzielle Saboteure (Innentäter) von sicherheitsempfindlichen Stellen fernzuhalten, um den Schutz der in Absatz 5 Satz 1 un...