• LuftRegV § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern (Law)

  (1) Bei dem maschinell geführten Register ist der in den dafür bestimmten Datenspeicher aufgenommenen und auf Dauer unverändert in lesbarer Form wiedergabefähige Inhalt des Registerblatts (§ 1 Satz 1)...

• LAP-gbautDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-gDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...Menschen zu ermöglichen. Die Pflegekassen sollen zur Durchführung der ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben örtliche und regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. § 94 Abs. 2 bis 4 des Zehnten Buches g...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...messener Hausrat, 2. ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige Person, ...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  ...mercial papers, euro-notes, certificates of deposit, bons de caisse, 5. Kassenobligationen sowie Schuldbuchforderungen und ...

• RStruktFG § 12 Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge (Law)

  ...12/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190); darüber hinaus nach § 12b und nach...

• RVermG § 12 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  ...men des privaten Rechts zustanden, gehen auf die in der Anlage bezeichneten Länder über. (2) Die Beteiligung, die dem ehemaligen Land Preußen an der Versuchsgruben GmbH, Dortmund, zustand, g...

• SchwarzArbG 2004 § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...mehr als zweihundert Euro beträgt.

• SchwbWO § 12 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen (Law)

  ...merk der Stimmabgabe in der Liste der Wahlberechtigten ungeöffnet in die Wahlurne. (2) Verspätet eingehende Freiumschläge hat der Wahlvorstand mit einem Vermerk über den Zeitpunkt des Eingan...

• SeeSpbootV § 12 Pflichten der Mieter und Bootsführer (Law)

  ...men wird, wenn ein Benutzer mindestens 18 Jahre alt und Schwimmer ist. (3) Mieter und Bootsführer kleiner Sportboote habe...

• PsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...men hat, deren Dauer und Inhalt von der zuständigen Behörde bestimmt werden. Dem Antrag des Prüflings auf Zulassung zu den Wiederholungsprüfungen ist jeweils ein Nachweis über die weitere Ausbildung s...

• PTA-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...meine und pharmazeutische Chemie, 3. Galenik, 4. ...

• TierZG 2006 § 12 Zuchttiere (Law)

  Ein Zuchttier darf zur Erzeugung von Nachkommen nur 1. angeboten oder abgegeben werden, wenn es dauerhaft so gekennzeichnet ist,...

• UmweltHG § 12 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)

  ...mehrt waren. Der Ersatzpflichtige hat außerdem die Kosten der Beerdigung demjenigen zu ersetzen, der diese Kosten zu tragen hat. (2) Stand der Getötete zur Zeit der Verletzung zu einem Dritt...

• WOS 2002 § 12 Stimmabgabe (Law)

  ...me nur für die gesamte Vorschlagsliste abgeben. Ist nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl zu wählen (§§ 24 bis 30), so ist die Stimme für die einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber abzugeben. ...

• VStG 1974 § 12 Steuerermäßigung bei Auslandsvermögen (Law)

  ...men zur Vermeidung der Doppelbesteuerung besteht. (3) Die obersten Finanzbehörden der Länder oder die von ihnen beauftragten Finanzbehörden können im Einvernehmen mit dem Bundesministerium d...

• Tier-LMHV § 12 Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes (Law)

  ...menschlichen Verzehr getötet werden, wenn die Anforderungen nach Anhang III Abschnitt III Nummer 3 Buchstabe a bis j der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 eingehalten werden. Fleisch von nach Satz 1 geschl...

• VVG 2008 § 12 Versicherungsperiode (Law)

  ...messen ist, der Zeitraum eines Jahres.