• GeschmMG 2004 § 5 Offenbarung (Law)

  ...bekannt sein konnte. Ein Design gilt nicht als offenbart, wenn es einem Dritten lediglich unter der ausdrücklichen oder stillschweigenden Bedingung der Vertraulichkeit bekannt gemacht wurde.

• GetrAuVÜV § 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides (Law)

  ...benahmen und die Untersuchungen sind von den anerkannten Umschlagsbetrieben durchzuführen. (2) Wird durch einen anerkannten Umschlagsbetrieb beim Verbringen in den Betrieb oder dem unmittelb...

• HeizölLBV § 5 Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für Raumheizung (Law)

  ...bnehmer auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 aus. Der Abnehmer hat die hierfür erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. Er hat im Falle des Absatzes 4 außerdem anzugeben, bei ...

• KlimaBergV § 5 Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im Salzbergbau (Law)

  ...bergbau Personen nicht beschäftigt werden. (2) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere Einrichtungen sicherg...

• KondAusbV 2003 § 5 Ausbildungsrahmenplan und Zielsetzung der Berufsbildung (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• IndElAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...bildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben d...

• IndMetMeistV 1997 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bsatz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Qualifikationsschwerpunkte beschrieben. Es werden drei funktionsfeldbezogene und die Handlungsbereiche integrierende Situationsaufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Be...

• JArbSchG § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern (Law)

  ...Bundesrates die Beschäftigung nach Absatz 3 näher zu bestimmen. (4b) Der Arbeitgeber unterrichtet die Personensorgeberechtigten der von ihm beschäftigten Kinder über mögliche Gefahren sowie ...

• KaffeeStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...Bedürfnis besteht und Belange der Steueraufsicht dem nicht entgegenstehen. (3) In den Fällen des § 4 Absatz 4 wird die Erlaubnis erweitert. Die Absätze 1 und 2 bleiben unberührt.

• KartRingfV 2001 § 5 Abgrenzung und Aufhebung der Sicherheitszone (Law)

  ...Betriebe, Lager oder Lagereinheiten, bei denen Befall nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a oder wahrscheinlicher Befall nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b festgestellt worden ist, und ...

• KerAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• LuftPersV § 5 Zuständige Stellen für die Erteilung von Erlaubnissen (Law)

  ...berechtigung erweitert, geht die Zuständigkeit auf das Luftfahrt-Bundesamt über. Erlischt eine Instrumentenflugberechtigung, wird für die verbleibende Lizenz die betreffende Stelle nach Absatz 1 Satz ...

• MediengestAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• Met/GlockAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MetallbAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrolli...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 5 Mitteilungspflicht (Law)

  ...Betriebswahlvorständen mit, welche Gewerkschaften die Mitteilung erhalten haben. (2) Jeder Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Hauptwahlvorstand schriftlich die N...

• MPG § 5 Verantwortlicher für das erstmalige Inverkehrbringen (Law)

  ...bringen von Medizinprodukten ist der Hersteller oder sein Bevollmächtigter. Werden Medizinprodukte nicht unter der Verantwortung des Bevollmächtigten in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt, is...

• MSchnAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• LAP-htVerwDV § 5 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. ein wissenschaftliches, nach § 17 Absatz 6 des Bundesbeamtengesetz...

• LAP-mDBNDV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bundesnachrichtendienst ermittelt die Bewerberinnen und Bewerber durch Stellenausschreibung. (2) Bewerbungen sind an den Bundesnachrichtendienst zu richten. Der Bewerbung sind b...