• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...ngen, auch mit Einstreu, getrennt erfasst oder miteinander vermischt, sind bei Aufbringung im Rahmen der regionalen Verwertung nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 von den Behandlungs- und Untersuchungsp...

• BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)

  ...1) Zur Wahrnehmung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Rechte und Pflichten in bezug auf die aus den Teilsondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgehenden privaten Unternehmen (Postnachfolgeunt...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...ngewächsen ausübt, sowie die mit der Bodennutzung verbundene Tierhaltung, sofern diese nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes zur landwirtschaftlichen Nutzung rechnet. Der Bodenbewirtschaftung w...

• AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...ngigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Naturreservat.

• AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...ngsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwischen...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...ngen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu besei...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinisc...

• BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Binnenschiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf des Berg- und Maschinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.

• BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)

  ...15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BG...

• BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Bestattungsfachkraft wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. ...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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• BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)

  ...1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und bei außerhalb von G...

• DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)

  Die rechtsprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.

• BVG§15DV § 1 (Law)

  ...ng verursachte außergewöhnliche Verschleiß an Kleidung oder Wäsche wird für die Bemessung des Pauschbetrags nach § 15 des Bundesversorgungsgesetzes bei den nachstehenden Beschädigtengruppen und Versch...

• ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ngen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

• DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.

• DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin wird staatlich anerkannt.

• FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Fahrzeuginnenausstatter/Fahrzeuginnenausstatterin wird staatlich anerkannt.