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HZvG 2002 § 11 Freiwillige Weiterversicherung (Law)
Scheidet ein Arbeitnehmer aus der Versicherungspflicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung aus, muss dem Arbeitnehmer das Recht zur Fortsetzung der betrieblichen Altersversorgung mit eig...
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GKG 2004 § 11 Verfahren nach dem Arbeitsgerichtsgesetz (Law)
...ssachen sind die Vorschriften dieses Abschnitts nicht anzuwenden; dies gilt für die Zwangsvollstreckung in Arbeitssachen auch dann, wenn das Amtsgericht Vollstreckungsgericht ist. Satz 1 gilt nicht in...
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GlasVAusbV § 11 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Glasmalerei und Kunstverglasung (Law)
...steil ist auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Prüfungsbereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfung den Aussc...
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GlAusbV 2001 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.
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GtDBWVAPrV § 11 Lehrgang „Aufgaben und Organisation der Bundeswehr und Statusfragen“ (Law)
...Sie erhalten einen Überblick über das Beamten-, Besoldungs-, Reisekosten-, Umzugs- und Beihilferecht sowie über die Aufgaben und die Organisation der Bundeswehr, insbesondere des Rüstungsbereichs, übe...
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HeizölLBV § 11 Eintragungen in die Lieferaufzeichnungen der Heizölhändler (Law)
...se gegen Vorlage einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 erfolgen, haben Heizölhändler in ihre Lieferaufzeichnungen die gelieferten Mengen entsprechend aufgeschlüsselt einzutragen. ...
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KrWG § 11 Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (Law)
...Soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach § 7 Absatz 2 bis 4 und § 8 Absatz 1 erforderlich ist, sind Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach § 17 Absatz 1 unterliegen, spätestens ab dem ...
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LwAusbV 1995 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft.
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KäseV § 11 Güteklasse, Markenkäse, Güteprüfungen für inländischen Markenkäse (Law)
...se der Güteklasse Markenkäse entsprechen wird. Bei Betrieben, die Käse herstellen oder fertiglagern, muß ferner Käse der Sorte, für die die Genehmigung beantragt ist, in mindestens zwei aufeinanderfol...
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KapMuG 2012 § 11 Allgemeine Verfahrensregeln; Verordnungsermächtigung (Law)
...ssordnung entsprechend anzuwenden, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. § 278 Absatz 2 bis 5 sowie die §§ 306, 348 bis 350 und 379 der Zivilprozessordnung sind nicht anzuwenden. In Beschlüssen müs...
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MTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
...st dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschr...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...schen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rechtz...
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LAP-gDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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NachwV 2007 § 11 Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine (Law)
...sorgungsnachweis für die Entsorgung von Altölen oder Althölzern mit mehr als einem Abfallschlüssel vor, hat der Abfallerzeuger im Abfallschlüsselfeld des Begleitscheins den prägenden Abfallschlüssel e...
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TKG 2004 § 11 Marktanalyse (Law)
...sbehörden der Mitgliedstaaten, welche diese Märkte umfassen. (3) Die Bundesnetzagentur berücksichtigt bei der Marktanalyse nach den Absätzen 1 und 2 weitestgehend die von der Kommission aufg...
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UmwG 1995 § 11 Stellung und Verantwortlichkeit der Verschmelzungsprüfer (Law)
...s Jahresabschlusses besteht, gilt Satz 1 entsprechend. Dabei findet § 267 Abs. 1 bis 3 des Handelsgesetzbuchs für die Umschreibung der Größenklassen entsprechende Anwendung. Das Auskunftsrecht besteht...
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StrabBO 1987 § 11 Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete (Law)
...sberufs der „Fachkraft im Fahrbetrieb“, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Schienenfahrerlaubnis und seit mindestens einem Jahr die straßenverkehrsrechtliche Fahrerlaubnis der Klasse B bes...
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StV/WasAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...
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SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)
...stellung oder Erneuerung eines Hilfsmittels, 3. der zur Aufklärung des Sachverhalts eines Versicherungsfalls angeordneten Un...
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SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)
...stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu ...