• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 9 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

  ...kung (STC- und FTC-Preset) und ihre Einstellmöglichkeiten sind in Ordnung; p) die Einstellbarkeit der Verstärkung is...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen ...

• BImSchV 30 § 9 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...konzentrationen der Emissionen nach § 6 Nr. 1 und 2, 2. die Massenkonzentrationen der Emissionen an Distickstoffoxid und ...

• BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

  Die zuständigen Behörden legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

• BinSchSprFunkV 2003 § 9 Prüfung (Law)

  ...kt Gültigen Betriebszeugnisses für Funker (Restricted Operator9;s Certificate (ROC)), 3. UKW-Betriebszeugnisses für Funke...

• DPMAVwKostV 2006 § 9 Unrichtige Sachbehandlung, Erlass von Kosten (Law)

  ...kenamt kann vom Ansatz der Dokumenten- und Datenträgerpauschale ganz oder teilweise absehen, wenn Daten, Ablichtungen oder Ausdrucke für Zwecke verlangt werden, deren Verfolgung überwiegend im öffentl...

• EinsatzWVG § 9 Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (Law)

  ...keine Ansprüche auf Berufsförderung und Dienstzeitversorgung. Zeiten in einem Wehrdienstverhältnis besonderer Art führen nicht zur Eingliederungsberechtigung nach den §§ 9 und 10 des Soldatenversorgun...

• ElektronAusbV 2008 § 9 Gewichtung und Bestehensregelung (Law)

  ...ktions- und Systemanalyse 12,5 Prozent, 5. Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde ...

• EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...kels 12 Absatz 1 der Systemrichtlinie in anderen Mitgliedstaaten; 2. ...

• EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

  ...Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung sind vom Betreiber sachgerecht zu bedienen. Komponenten mit wesentlichem Einfluss auf den Wirkungsgrad solcher Anlagen sind vom Betreiber regel...

• ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

  ...kt der Entstehung der Steuer maßgebend.

• EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

  ...kzuführen ist, dass der ursprüngliche Vollstreckungstitel oder der ursprüngliche einheitliche Vollstreckungstitel unwirksam ist. (5) Für die neue Fassung des Vollstreckungstitels gelten § 10...

• FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

  ...kann ihn der Vorsitzende oder das aufsichtführende Mitglied des Prüfungsausschusses oder die Aufsicht führende Person von der Prüfung oder Lehrprobe vorläufig ausschließen. Über den endgültigen Aussch...

• BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...kel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.

• BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)

  ...Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs, zur Durchführung der internationalen Suchtstoffübereinkommen oder von Rechtsakten der Organe der Europäischen Union erforderlich ist. Insbesondere können ...

• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...klassen darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: ...

• ChemikAusbV 2009 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelungen (Law)

  ...ktionstechnik 15 Prozent, 7. Prüfungsbereich Prozessleittechnik ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.20...

• DarlehensV 1980 § 9 Datenermittlung (Law)

  ...Kalenderjahr geleisteten Darlehen, 2. die in dem Kalenderjahr getroffenen Änderungen über in zurückliegenden Kalenderjahren ...

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...