• SGB 5 § 286 Datenübersicht (Law)

  ...rstellen einmal jährlich eine Übersicht über die Art der von ihnen oder in ihrem Auftrag gespeicherten Sozialdaten. Die Übersicht ist der zuständigen Aufsichtsbehörde vorzulegen. (2) Die Kra...

• SGB 5 § 291e Interoperabilitätsverzeichnis (Law)

  ...rstattung nach Absatz 5, 3. zum Verfahren der Aufnahme von Informationen nach den Absätzen 7 bis 9 in das Interoperabilitätsverzeichnis sowi...

• SGB 5 § 292 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

  ...rsorge und Rehabilitation sowie zur Feststellung der Voraussetzungen der Kostenerstattung und zur Leistung von Zuschüssen. Im Falle der Arbeitsunfähigkeit sind auch die Diagnosen aufzuzeichnen. ...

• SGB 5 § 297 Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Law)

  ...5 Abs. 1 Satz 2 genannten Schlüssel verschlüsselten Diagnose, bei zahnärztlicher Behandlung mit Zahnbezug und Befunden, bei Überweisungen mit dem Auftrag des überweisenden Arztes. Die Daten sind jewei...

• SGB 5 § 298 Übermittlung versichertenbezogener Daten (Law)

  ...rsichertenbezogene Übermittlung von Angaben über ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen zulässig, soweit die Wirtschaftlichkeit oder Qualität der ärztlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise i...

• SGB 5 § 301 Krankenhäuser (Law)

  ...5a und 115b sowie nach dem Krankenhausentgeltgesetz und der Bundespflegesatzverordnung berechneten Entgelte. Die Übermittlung der medizinischen Begründung von V...

• SGB 5 § 303d Datenaufbereitungsstelle (Law)

  ...rsonell eigenständig zu führen. Sie unterliegt dem Sozialgeheimnis nach § 35 des Ersten Buches und untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit.

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...rsicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als Träger der Krankenversicherung der Landwirte, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der Kra...

• SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...5 Abs. 1 Nr. 2) und in den letzten fünf Jahren vor dem Leistungsbezug nicht gesetzlich krankenversichert war, wenn er bei einem Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und Vertragsleistungen er...

• SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...rsicherung die Familienversicherung abgeleitet wurde, die in Nummer 1 genannte Vorversicherungszeit erfüllen, 3. Personen, die erstmals eine...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...rschaft und Mutterschaft (§ 24d), der künstlichen Befruchtung (§ 27a), der zahnärztlichen Behandlung ohne die Versorgung mit Zahnersatz (§ 28 Absatz 2), bei der Versorgung mit nicht verschreibungspfli...

• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...rsicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erstmaligen Ausgabe und bei Beginn der Versicherung bei einer Krankenkasse sowie bei jeder weiteren, nicht vom Versicherten verschuldeten er...

• BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...5.1 Lotsen 2 2 5.2 Unterstützen beim Parken ...

• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...rstoffbedarf in 5 Tagen (BSB 5 ) 25 Chemischer Sauerstoff...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...55 A 14   5 285,57 A 15 ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...rs/Kreditvermittlers ...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...rson I I persönlich I I I Nummer I Zweig- I I haftende I I I de...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3785) Urkunde ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 2933)