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GrStG 1973 § 6 Land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundbesitz (Law)
...bs. 1 Nr. 1 bezeichneten Schutzdiensten als Übungsplatz oder Flugplatz benutzt wird; 3. Grundbesitz, der unter § 4 Nr. 1 bis...
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GefStoffV 2010 § 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung (Law)
...Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkei...
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GeschmMG 2004 § 6 Neuheitsschonfrist (Law)
...barung bleibt bei der Anwendung des § 2 Absatz 2 und 3 unberücksichtigt, wenn ein Design während der zwölf Monate vor dem Anmeldetag durch den Entwerfer oder seinen Rechtsnachfolger oder durch einen D...
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HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HolzSpielzMAusbV 1996 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KondAusbV 2003 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KrPflG 2004 § 6 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen (Law)
...Behörde kann auf Antrag eine andere Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit bis zu zwei Dritteln der Gesamtstunden der Ausbildung nach Maßgabe der nach § 8 erlassenen Ausbildungs- und Prüfungsver...
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KrW/AbfMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...
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KSpG § 6 Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission (Law)
...beitet bei der Charakterisierung von grenzüberschreitenden Kohlendioxidspeichern und der sie umgebenden Gesteinsschichten mit den zuständigen Behörden der Nachbarstaaten zusammen. (6) Die Bu...
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LAG § 6 Beitrag der Länder zum Lastenausgleich (Law)
...Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt leisten an den Bund einen jährlichen Zuschuss in Höhe von einem Drittel des Jahresaufwands für Unterhaltshilfe, höchstens jed...
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LwAusbV 1995 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MaATElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Arbeitsauftrag. (4) Für den Prüfungsbereich Arbeitsauf...
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IT-FortbV § 6 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Mitarbeiterführung und Personalmanagement" (Law)
...be gemäß Absatz 1 mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist ihm/ihr in dieser Situationsaufgabe eine mündliche Ergänzungsprüfung anzubieten. Bei einer ungenügenden schriftlichen Prüfungsleistung be...
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KapMuG 2012 § 6 Vorlage an das Oberlandesgericht; Verordnungsermächtigung (Law)
...bekannt gemacht wurden. Der Vorlagebeschluss ist unanfechtbar und für das Oberlandesgericht bindend. (2) Zuständig für den Vorlagebeschluss ist das Prozessgericht, bei dem der erste bekannt ...
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KfSachvG § 6 Tätigkeit der Sachverständigen und Prüfer (Law)
...bnisprüfungen für die Klasse B ab, muss er seit mindestens drei Jahren die Fahrerlaubnis der Klasse B besitzen. Nimmt der Sachverständige oder Prüfer Fahrerlaubnisprüfungen sonstiger Fahrerlaubnisklas...
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IndElAusbV 2007 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...bschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...
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IndMetMeistV 1997 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...
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LuftRegV § 6 Inhalt der Abteilungen des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)
...Bezeichnung des auf die Ersatzteile erweiterten Pfandrechts nach Registerblatt, Abteilung und laufende Nummer sowie sonstige Angaben, die den Inhalt der Erweiterung betreffen; ...
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MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)
...bsatzes 2 Satz 1 und des Absatzes 3 Satz 1 versehen sind. Über die Beschaffenheitsanforderungen hinausgehende Bestimmungen, die das Betreiben oder das Anwenden von Medizinprodukten betreffen, bleiben ...
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LAP-mDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)
...bnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Ausschüsse eingerichtet, wird eine Rangfolge aller Bewerberinnen und Bewerber fes...