-
SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
-
SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...ine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verzichtet, sind die Gründe für diese Entscheidung in die von der Europäischen Kommission nach der Richtlini...
-
StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...ie das Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den sie im Inland ...
-
TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...rderungen des Artikels 9 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 dürfen Tiere erst dann ruhiggestellt werden, wenn die ausführende Person zur sofortigen Betäubung oder Tötung der Tiere bereitsteht....
-
TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...rden sowie Bruteier von Geflügel auf Grund einer nach Artikel 10 der Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innerge...
-
StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...rdegericht durch Einreichen einer Beschwerdeschrift oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle eingelegt. Beschwerdegericht ist das Oberlandesgericht. Der Beschwerdeschrift soll die für ihr...
-
BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)
...rische Ausrüstung muss so beschaffen sein, dass die Identifizierung und Ortung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhybriden jederzeit kurzfristig möglich ist. Der Halter hat den Greifvogelhybride...
-
BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)
...rschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolvierten Ausbildungszeit fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. ...
-
AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)
...rittlands verbindlich vereinbart hat, dass der Versender die radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente zurücknimmt, wenn der Verbringungsvorgang nicht zu Ende geführt werden kann oder darf....
-
AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)
...radioaktive Stoffe in bestimmter Art und Weise oder für bestimmte Zwecke nicht verwendet oder nur in bestimmter Art und Weise beseitigt oder nicht in Verkehr gebracht oder grenzüberschreitend verbrach...
-
AO 1977 § 11 Sitz (Law)
...itz hat eine Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.
-
AEntG 2009 § 11 Rechtsverordnung (Law)
...r Erlass einer Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung fallenden Arbeitgebern und Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen sowie ...
-
ApoBetrO 1987 § 11 Ausgangsstoffe (Law)
...ichnungen mit Namenszeichen des prüfenden oder die Prüfung beaufsichtigenden Apothekers zu machen. (3) Werden Arzneimittel, die keine Fertigarzneimittel sind, zur Herstellung anderer Arzneim...
-
BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...ich die Vergütung heranzuziehen, die einem Dritten als Arbeitsentgelt üblicherweise gewährt worden wäre. (4) War ein unselbständig erwerbstätiger Verfolgter mit Rücksicht auf seine familienr...
-
BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)
...ie zuständige Behörde auf Antrag eine Ersatzausfertigung aus, die als solche zu kennzeichnen ist. Ein unbrauchbar gewordenes oder wieder aufgefundenes Zeugnis ist bei der zuständigen Behörde abzuliefe...
-
ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ie bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien...
-
EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)
...ießen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes i...
-
DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)
...ie bei einem ersuchten Gericht oder einer ersuchten Behörde entstanden sind. (2) Die Stelle des Deutschen Patent- und Markenamts, die die Kosten angesetzt hat, trifft auch die Entscheidungen...