• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...offe oder Gemische, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukten, Rückständen oder Zwischenprodukt...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor dem 27. November 2002 erteilt worden ist und die vor dem 27. November 2003 in Betrieb gegangen ist oder 3. ...

• BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...obrennstoffe“ im Sinne dieser Verordnung sind Biobrennstoffe gemäß § 2 Absatz 6 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen. (12) „Emissionen“ ...

• BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

  ...oder elektronisch zu stellen. Träger des Vorhabens kann auch sein, wer nicht beabsichtigt, die Anlage zu errichten oder zu betreiben. (2) Sobald der Träger des Vorhabens die Gen...

• BinSchStrEV 2012 § 2 Zuständige Behörden (Law)

  ...2 Halbsatz 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes geschlossenen Vereinbarungen die Polizeikräfte der Länder. (3) Schiffsuntersuchungskommissionen sind die Schiffsuntersuchungskommissionen ...

• BergtechAusbV § 2 Dauer und Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...2) Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einer der Fachrichtungen Tiefbautechnik oder Tiefbohrtechnik.

• BinSchUO2008Anh IX § 2 Schutzabstände von magnetischen Störquellen (Law)

  ...omführende Kabel in der Nähe des Magnetkompasses müssen doppelpolig verlegt sein. Dies gilt in Abhängigkeit von der Stromstärke innerhalb der nachstehend angegebenen Bereiche um den Kompassrosenmittel...

• BewG§39DV 3 § 2 (Law)

  ...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (...

• BGSG 1994 § 2 Grenzschutz (Law)

  ...on 30 Kilometern und von der seewärtigen Begrenzung an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern die Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen. ...

• BioSt-NachV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...omasse im Sinne dieser Verordnung ist Biomasse im Sinne der Biomasseverordnung vom 21. Juni 2001 (BGBl. I S. 1234), die durch die Verordnung vom 9. August 2005 (BGBl. I S. 2419) geändert worden ist, i...

• BITV 2.0 § 2 Einzubeziehende Gruppen von Menschen mit Behinderungen (Law)

  ...ormationstechnik ist dazu bestimmt, Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes, denen ohne die Erfüllung zusätzlicher Bedingungen die Nutzung der Informationste...

• BKV § 2 Erweiterter Versicherungsschutz in Unternehmen der Seefahrt (Law)

  ...openkrankheiten und Fleckfieber auch auf die Zeit, in der sie an Land beurlaubt sind.

• EMVBeitrV 2002 § 2 Beitragsbefreiungen (Law)

  ...2) Für die Nutzung von Frequenzen, die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben vorbehalten ist, werden keine Beiträge erhoben. (3) Eine Beitragsbefreiung tritt nicht ein, soweit ...

• EnVKG 2012 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...222/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche Parameter (ABl. L 342 vom 22.12.2...

• EnWG 2005 § 2 Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen (Law)

  ...orgungsunternehmen sind im Rahmen der Vorschriften dieses Gesetzes zu einer Versorgung im Sinne des § 1 verpflichtet. (2) Die Verpflichtungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und nach de...

• BSV 1994 § 2 Anpassung des aktuellen Rentenwertes (Ost) (Law)

  ...Ost) beträgt vom 1. Januar 1994 an 33,34 Deutsche Mark.

• BuchbAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• EinbTestV § 2 Verfahren des Einbürgerungstests unter Mitnutzung von Prüfstellen des Bundesamtes (Law)

  ...Orientierungskurs nach der Integrationskursverordnung zugelassen hat und bundesweit vorhält. Das Bundesamt stellt pro Prüfungsteilnehmer eine Kostenpauschale von 25 Euro in Rechnung. (2) Im ...

• BPolLV 2011 § 2 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ordnung gilt mit der Maßgabe, dass die besonderen gesundheitlichen Anforderungen, die der Polizeivollzugsdienst an Beamtinnen und Beamte stellt, berücksichtigt werden.

• DüMV 2012 § 2 Geltungsbereich (Law)

  ...on Düngemitteln, die nicht als EG-Düngemittel bezeichnet sind, sowie von Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln. (2) Abweichend von Absatz 1 gelten § 7 und § 9 Absatz 2...