FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...3b Abs. 2 bis 4 TKG zurückgegriffen werden: Die Pauschale 300 beträgt ..........    35,00 ...

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikati...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...3 (EG) Januar 1981 3. S...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen ...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Ver...

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...sausbildung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils untergebracht, wird der jeweils geltende Bedarf für Studierende nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetze...

SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

...satz 1 Nummer 2 werden bei einer Förderung im Ausland folgende Kosten der oder des Auszubildenden zugrunde gelegt: 1. bei einem Ausbildungsor...

SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

(1) Für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die ...

SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

...3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes) unterbrochen wird, 3. wenn be...

SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

...sausbildungsverhältnis zu fördern. (3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst worden und ist eine Eingliederung in betriebliche Berufsausb...

SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

(1) Nehmen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auf Grund einer Betriebsänderung oder im Anschluss an die Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses von Arbeitslosigkeit bedroht s...

SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

(1) Für behinderte Menschen können Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ...

SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

...sausbildung einschließlich der Berufsausbildungsbeihilfe und der Assistierten Ausbildung, 3. Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiter...

SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

...sagentur ein Erstattungsanspruch entsprechend § 103 des Zehnten Buches zu. Hat der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Leistungen nach Satz 1 mit befreiender Wirkung an die leistungsgeminderte ...

SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

...satzbeitragssatzes nach § 242a des Fünften Buches, 3. für Beiträge zur Pflegeversicherung der Beitragssatz des § 55 Absatz 1 Satz 1 des Elft...

SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

...satz 2 Nummer 3 des Betriebsrentengesetzes umgewandelt und wird dieser Entgeltteil in einem Pensionsfonds, in einer Pensionskasse oder in einer Direktversicherung angelegt, gilt die Entgeltumwandlung ...

SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

...3. die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter wegen eines Rechts zur Leistungsverweigerung nicht erfüllt. (2) ...