TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

...5 Minuten dauern. Ihnen ist eine Vorbereitungszeit von mindestens 30 Minuten, höchstens 45 Minuten zu gewähren.

StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

...von Unterlagen ist für einen begrenzten Zeitraum unzulässig, wenn die zuständige Staatsanwaltschaft oder das Gericht gegenüber dem Bundesbeauftragten erklärt, dass für einen bestimmten Zeitraum die Ve...

ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

...von Investitionen dienen. Wird mit der Projekttätigkeit zugleich Strom erzeugt, der die Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-K...

RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...von Schadensbildern und Veranlassen von Maßnahmen zur Beseitigung von Störungen, c) Vorbereite...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...vorstand wird von der Gemeindebehörde oder in ihrem Auftrag vom Abstimmungsvorsteher einberufen. Er tritt am Abstimmungstag rechtzeitig vor Beginn der Abstimmungszeit im Abstimmungsraum zusammen. ...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...von beträgt, ist ein Mitglied aus diesem Mitgliedstaat in das besondere Verhandlungsgremium zu wählen oder zu bestellen. (2) Wird die SE durch Verschmelzung gegründet, sind so viele zusätzli...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

(1) Die Registereinträge sind nach den Vorschriften dieses Gesetzes durch Folgebeurkundungen und Hinweise zu ergänzen und zu berichtigen (Fortführung). (2) Folgebeurkundungen sind Einträge, ...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...vollmächtigte benannt wurde. Ist keine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland benannt, erfolgt die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger. (3) Ein Emittent von Verm...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...vorgelegt werden muss, sondern der Zollstelle zur Verfügung gehalten wird. Die Pflicht zur Vorlage von Unterlagen, die nach anderen Rechtsvorschriften erforderl...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...vor der Veröffentlichung nach Satz 1 Nr. 1 erfolgen. Die Verpflichtungen nach dieser Vorschrift gelten nicht für Emittenten im Sinn des § 2 Abs. 7 Nr. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes. ...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...Vorschlagen, Einleiten und Überprüfen von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit sowie zur Reduzierung und Vermeidung von Unfällen und von Umwelt- und Gesundheitsbelastungen; ...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...vorschriften entsprechend anzuwenden. (3) Die zuständige Behörde kann vor ihrer Entscheidung verlangen, daß diejenigen, die sie als Leistungspflichtige in Aussicht genommen hat, die für den ...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...Vorschriften des Schifffahrtsrechts einschließlich des Schifffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseig...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis .....................

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...5, 290 - 291) Aves ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...vollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, 16. Ta...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...5 Bananen 25 Guaven 25 ...