-
JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)
...arf Kindern und Jugendlichen nur auf Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen und nur unter der Voraussetzung gestattet werden, dass der Gewinn in Waren ...
-
LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)
...ann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in der jeweils geltenden Fassung ganz oder teilweise von den theoretischen ...
-
MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)
...angs von angemeldeten oder eingetragenen Marken ist der Anmeldetag (§ 33 Abs. 1) oder, falls eine Priorität nach § 34 oder nach § 35 in Anspruch genommen wird, der Prioritätstag maßgeblich. ...
-
MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...
-
MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...ationsaufgaben nach Absatz 12 sind unter Berücksichtigung der „Grundlegenden Qualifikationen“ so zu gestalten, dass die Qualifikationsschwerpunkte aus den Handlungsbereichen nach Absatz 1 Nummer 1 und...
-
MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)
...ahl der in diesen Gesellschaften und Betrieben jeweils beschäftigten Arbeitnehmer sowie die daraus zu errechnende Gesamtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer und ...
-
LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)
...Absatzes 1 ist der Transport von Gütern in einer Ladeeinheit (Container, Wechselbrücke, Sattelanhänger mit oder ohne Zugmaschine, Lastkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das...
-
PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)
...Anschrift nach § 5 Absatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel ...
-
PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)
...ach den §§ 2 bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Le...
-
ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)
...Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu allen wichtigen Fragen so Stellung zu nehmen, dass aus ihr selbst ein Gesamturteil über die wirtschaftliche Lage des Zahl...
-
ZO-Zahnärzte § 6 (Law)
...auf Antrag des Zahnarztes, einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverbands der Krankenkassen in den Registerakten eingetragen. Der Zahnarzt ist zu dem Antrag auf E...
-
PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)
...ationsaufgabe schriftlich zu bearbeiten. Qualifikationsinhalte aus dem Prüfungsteil „Handlungsübergreifende Fachaufgaben“ sollen berücksichtigt werden. Die Prüfungsdauer der Situationsaufgabe beträgt ...
-
ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren sowie ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbei...
-
RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)
...auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten eingegangen werden. (2) Der Wert...
-
OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...achprüfern abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende d...
-
SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)
...agungsunterlagen zu sorgen. (4) Die Anwendung der in Abschnitt E der Anlage aufgeführten internationalen Schiffssicherheitsnormen als allgemein anerkannte Regeln der Technik oder der seemänn...
-
PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)
...auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben werden.
-
RAG 20 § 6 (Law)
...aft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.
-
TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)
...Anlage 2 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nur in Transportmitteln oder -behältnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt werden, die den dort für sie in Spalte 2 gena...
-
WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)
...ach Art und Umfang, 3. die Angabe der voraussichtlichen Kosten, 4. ...