• SchfHwG § 6 Erbbaurecht und Gebäudeeigentum (Law)

  Für Erbbauberechtigte sowie für Eigentümer von Gebäuden nach Artikel 233 §§ 2b, 4 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die für Eigentümer von Grundstücken geltenden Vorschri...

• PodAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...fen. Aus den Noten der Fachprüferinnen oder Fachprüfer bildet die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern die Prüfungsnote für den mündlichen ...

• OrthV § 6 Schuhe für Beinamputierte (Law)

  ...für Beinamputierte sind Schuhe, die nach Material und Aufbau für Beinamputierte besonders geeignet sind. Sie können zusätzlich für den Bedarf des Beinamputierten orthopädisch zugerichtet werden. ...

• SchwPestV 1988 § 6 (Law)

  ...frikanischen Schweinepest in einem Betrieb amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde in Bezug auf den betroffenen Betrieb (Seuchenbetrieb) 1. ...

• RAG 21 § 6 (Law)

  ...64, 65 und 66 des Reichsknappschaftsgesetzes sechs Zehntel, bei Renten an Halbwaisen ein Zehntel und bei Renten an Vollwaisen ein Fünftel der für den Versicherten maßgebenden Rentenbemessungsgrundlage...

• NeuGlV § 6 Briefabstimmungsvorsteher und Briefabstimmungsvorstand (Law)

  ...Feststellung des Briefabstimmungsergebnisses nach § 37 Abs. 1 und § 38 Abs. 1, wenn mindestens fünf Mitglieder, darunter jeweils der Briefabstimmungsvorsteher und der Schriftführer ode...

• TNV § 6 Besondere Ablehnungsgründe (Law)

  ...fähige Anschrift verfügt oder für den Fall, dass er seinen Sitz oder Wohnsitz im Ausland hat, nicht über eine ladungsfähige Anschrift eines Empfangsbevollmächtigten im Inland erreichbar ist, ...

• UmstG § 6 Freigabe der restlichen Altgeldguthaben (Law)

  ...fügungsverbot des § 2 Abs. 1 Satz 2 unterliegt, darf auch nach etwaiger Aufhebung dieses Verbots nur verfügt werden, wenn das Finanzamt nach Durchführung des im § 7 vorgesehenen Verfahrens Verfügungen...

• WiPrPrüfV § 6 Verkürzte Prüfung (Law)

  ...fung in verkürzter Form nach den §§ 8a, 13 bis 13b der Wirtschaftsprüferordnung abgelegt werden.

• WODrittelbG § 6 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...ftlich mit. (3) Die Wählerliste kann nach Ablauf der Einspruchsfrist nur bei Schreibfehlern und offenbaren Unrichtigkeiten oder in Erledigung rechtzeitig eingelegter Einsprüche berichtigt we...

• WoGG § 6 Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder (Law)

  ...f den Stand vor dem Todesfall erhöht oder 3. der auf den Verstorbenen entfallende Anteil der Kosten der Unterkunft in einer Leistung nach § ...

• VersAusglG § 6 Regelungsbefugnisse der Ehegatten (Law)

  ...Familiengericht an die Vereinbarung gebunden.

• VeranstFachwPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt hat und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nac...

• TFG § 6 Aufklärung, Einwilligung (Law)

  ...f nur durchgeführt werden, wenn die spendende Person vorher in einer für sie verständlichen Form über Wesen, Bedeutung und Durchführung der Spendeentnahme und der Untersuchungen sachkundig aufgeklärt ...

• PharmIndMstrFortbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren n...

• PKDBSa § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern (Law)

  ...ffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines beteiligten Arbeitgebers beantragt, so endet die Mitgliedschaft mit dem Inkrafttreten des Eröffnungsbeschlusses oder der Abweisung des Eröffnungs...

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und Sprengzubehör im Einzelfall von einzelnen Anforderungen d...

• SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)

  ...fortlaufende Paginierung oder in ähnlicher Form eindeutig festgestellt werden kann, welche Teile er umfaßt.

• TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...fgaben der Materialwirtschaft vertraut zu sein und unternehmensspezifische Fragen lösen zu können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1....

• WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)

  Furcht vor persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.