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BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)
...15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BG...
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BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Bestattungsfachkraft wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. ...
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BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)
...b § 1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und bei außerhalb v...
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DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)
...Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.
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BVG§15DV § 1 (Law)
...besitzen, bei dessen Beschaffung die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses nach § 11 Abs. 3 BVG gegeben waren, oder die ein elektrisch betriebenes Krankenfahrzeug für Haus- und Straßengeb...
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ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...besondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.
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DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.
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DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin wird staatlich anerkannt.
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FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Fahrzeuginnenausstatter/Fahrzeuginnenausstatterin wird staatlich anerkannt.
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FzgLackAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...bildungsberuf Fahrzeuglackierer/Fahrzeuglackiererin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 13, Maler ...
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FloristAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Florist/Floristin wird staatlich anerkannt.
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FluLärmMüV 1996 § 1 (Law)
...blichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Verkehrsflughafens München wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.
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FMStFG § 1 Errichtung des Fonds (Law)
...Bundes unter der Bezeichnung „Finanzmarktstabilisierungsfonds – FMS“ errichtet.
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GlasblAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Glasbläser/Glasbläserin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für eine Ausbildung in dem Gewerbe Nr. 75, Glasbläser und Glasa...
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GesBergV § 1 Räumliche und sachliche Anwendung (Law)
...bereich des § 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) in der jeweils geltenden Fassung auf dem Festland und, soweit die Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 18...
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GewO § 1 Grundsatz der Gewerbefreiheit (Law)
...1) Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. (2) Wer gegenwärtig zum Betrieb ein...
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GGArt29Abs6G § 1 Gegenstand des Volksentscheides (Law)
...bs. 2 des Grundgesetzes beschlossene Gesetz über eine Maßnahme zur Neugliederung. Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu ...
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FeinOAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Feinoptiker/Feinoptikerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 74, Feinoptiker der...
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HafenlogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Fachkraft für Hafenlogistik wird staatlich anerkannt.
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KosmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Kosmetiker/Kosmetikerin wird staatlich anerkannt.