• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch. Versicherungspflichtig sind von diesem Zeitpunkt an Person...

• BeamtVG § 3 Regelung durch Gesetz (Law)

  ...3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgung kann weder ganz noch teilweise verzichtet werden.

• ArbMDFAngAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Beratung und Vermittlung sowie Integration, 3.3 Leistungen zur Förder...

• ArbnErfG § 3 Technische Verbesserungsvorschläge (Law)

  Technische Verbesserungsvorschläge im Sinne dieses Gesetzes sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

• BerRehaG § 3 Verfolgte Schüler (Law)

  (1) Wer in dem in § 1 Abs. 1 genannten Zeitraum infolge einer Maßnahme nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 1. nicht zu einer zur Hochsch...

• FahrmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

• DruckverarbAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

• CWÜV § 3 Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...3) Eine Ausfuhrgenehmigung darf nur erteilt werden, wenn eine amtliche Bescheinigung des Bestimmungslandes vorgelegt wird, die Angaben über den Verwendungszweck, Art und Menge der Chemikalien, den End...

• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  (1) Im Präsenzstudiengang ist die Fachhochschule als Einstellungsbehörde der Studierenden für die dienstrechtlichen Entscheidungen zuständig. Während der berufspraktischen Studienzeiten in den Ausbild...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (BAnz Nr. 244), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. ...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...3) Die Registerverwaltung kann den Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmern ein bestimmtes, etabliertes und dem Schutzbedarf angemessenes Verschlüsselungsverfahren für die Datenübermittlung an ...

• HufBeschlV § 3 Staatlich anerkannte Hufbeschlagschule (Law)

  ...3 auszustellen.

• GWDAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...3) Die Studierenden unterstehen der Dienstaufsicht der Leitung ihrer Einstellungsbehörde. Während der Ausbildung an der Fachhochschule und in Dienststellen der Bundeswehr oder des Deutschen Wetterdien...

• HafenlogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach d...

• GewStDV 1955 § 3 (Law)

  (weggefallen)

• FeinwAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. Werkzeugbau oder 4. Zerspanungstechnik.

• FELEG § 3 Abgabe von Flächen (Law)

  ...3, 7 und 8 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte entsprechend mit der Maßgabe, daß der Zeitraum nach § 21 Abs. 2 Satz 3 mit dem Abschluß des Vertrages, jedoch nicht vor Vollendung des 55...

• HeizölLBV § 3 Fälle besonderen Bedarfs (Law)

  ...3) Der Abnehmer hat die Voraussetzungen der Absätze 1 oder 2 glaubhaft zu machen. Bei Zugehörigkeit des Abnehmers zu einer Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer oder Landwirtschaftskammer kann...

• KlimaBergV § 3 Zulässige Beschäftigungszeit (Law)

  ...37 Grad C oder mehr als 4 1/2 Stunden bei Trockentemperaturen über 37 Grad C bis 46 Grad C verbringe...

• KredWG § 3 Verbotene Geschäfte (Law)

  ...340e Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs und der Liquiditätsreserve nach § 340e Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs zuzuordnenden Positionen zum Abschlussstichtag des vorangegangenen Geschäftsjahrs den...