• TextilIndMeistPrV 2006 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsteile "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen" und "Handlungsspezifische Qualifikationen" sind gesondert nach Punkten zu bewerten. (2) Für den Pr...

• BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

  Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die nach dem Verfahren der Anlage 2 Nu...

• IndMetMeistV 1997 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsteile "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen" und "Handlungsspezifische Qualifikationen" sind gesondert zu bewerten. (2) Für den Prüfungsteil &q...

• LuftBODV 3 2009 § 7 Ausrüstung von Segelflugzeugen für Wolkenflüge (Law)

  Für Wolkenflüge sind Segelflugzeuge wie folgt auszurüsten: 1. einem Fahrtmesser, 2. ...

• PolierPrV 2012 Anlage 3 (zu § 7 Absatz 7) (Law)

  ...II. Bautechnik im Bereich ...................................... ...

• UStDV 1980 § 7 Kurze Strecken im grenzüberschreitenden Verkehr mit Wasserfahrzeugen (Law)

  (1) Bei grenzüberschreitenden Beförderungen im Passagier- und Fährverkehr mit Wasserfahrzeugen, die sich ausschließlich auf das Inland und die in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebiete erstrecke...

• TierpflMstrV 2009 § 7 Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsleistungen der Prüfungsteile „Grundlegende Qualifikationen“ und „Handlungsspezifische Qualifikationen“ sind gesondert zu bewerten. (2) Im Prüfungsteil „Grundlegende Qualifika...

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...II führt in die Aufgabengebiete des Praktikums II ein. (2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. opera...

• FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)

  ...II ausgegeben worden ist. Die Sätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, wenn die Ausfüllung eines Vordrucks der Zulassungsbescheinigung Teil II beantragt wird, ohne dass das Fahrzeug zugelassen werden soll....

• BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

  ...zbehörden der Länder zur Weiterleitung an die Europäische Kommission vorzulegen.

• BioAbfV § 7 Zusätzliche Anforderungen bei der Aufbringung auf Grünlandflächen sowie Feldfutter- und Feldgemüseanbauflächen (Law)

  (1) Auf Grünlandflächen und mehrschnittigen Feldfutterflächen dürfen nur diejenigen Bioabfälle und Gemische aufgebracht werden, die in Anhang 1 Nummer 1 Spalte 3 und Nummer 2 Spalte 3 mit einem Verwei...

• EG-FGV 2011 § 7 Erlöschen der EG-Typgenehmigung, Folgemaßnahmen (Law)

  (1) Die EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge erlischt, wenn neue Anforderungen eines für das genehmigte Fahrzeug geltenden Rechtsakts im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Richtlinie 2007/46/EG für die Zula...

• ELV 2004 § 7 Laufbahn der technischen Bundesbahninspektorinnen und technischen Bundesbahninspektoren (Law)

  (1) Die Laufbahn gehört zur Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes und umfasst alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- ...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...II sind die Gewichtungen der Handlungsbereiche gemäß § 5 Abs. 6 und 7 zugrunde zu legen. In der Situationsaufgabe II ist das Fachgespräch gesondert zu bewerten. Die Prüfungsleistungen in der schriftli...

• LAP-mDAAV 2004 § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  (1) Die Staatssekretärin oder der Staatssekretär des Auswärtigen Amts entscheidet nach dem Ergebnis des Auswahlverfahrens und unter Berücksichtigung des Bedarfs über die Einstellung der Bewerberinnen ...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsteile „Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen“ und „Handlungsspezifische Qualifikationen“ sind gesondert nach Punkten zu bewerten. (2) Für den Prüfungsteil „Fachrich...

• WoBindG § 7 Freistellung von Belegungsbindungen, Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen, Erhaltung der Mietwohnnutzung, Kooperationsverträge (Law)

  (1) Die zuständige Stelle kann den Verfügungsberechtigten von Belegungsbindungen in entsprechender Anwendung des § 30 des Wohnraumförderungsgesetzes freistellen. (2) Die zuständige Stelle ka...

• ZuV 2012 § 7 Emissionsberechnung auf der Grundlage einer Bilanzierung des Kohlenstoffgehalts (Law)

  (1) Abweichend von § 6 kann die Ermittlung der Kohlendioxid-Emissionen auf Basis einer Bilanzierung des Kohlenstoffgehalts des Brenn- und Rohstoffeinsatzes sowie des aus den Brenn- und Rohstoffen stam...

• ErbStDV 1998 § 7 Anzeigepflicht der Gerichte, Notare und sonstigen Urkundspersonen in Erbfällen (Law)

  (1) Die Gerichte haben dem für die Verwaltung der Erbschaftsteuer zuständigen Finanzamt (§ 35 des Gesetzes) beglaubigte Abschriften folgender Verfügungen und Schriftstücke mit einem Vordr...

• FZV 2011 § 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat (Law)

  ...III Abschnitt 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zwischenzeitlich eine Untersuchung hätte stattfinden müssen. Satz 1 gilt nicht, wenn eine Untersuchung im Sinne der Richtlinie 2009/40/EG des Eur...