• UErgGDV 2 Anlage 3 (Law)

  ...Bei Nachlaßdepots ist neben der Nachlaßbezeichnung der (Mit-)Erbe anzugeben, für den die Bestätigung II 3 abgegeben wird. Beispiel: ...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes ...

• StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

  ...berührt, die bei einzelnen landesrechtlichen Straftatbeständen 1. den Geltungsbereich abweichend von den §§ 3 bis 7 des Strafgesetzbuches bes...

• TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...Betriebs- und Arbeitsabläufe, Lernziel c, 6.2 Marketing, Lernziel b, 7.2 ...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...bbildungen benutzte Fläche darf 26,2 cm x 17 cm nicht überschreiten; bei der Zeichnung der Zusammenfassung kann sie auch 8,1 cm x 9,4 cm im Hochformat oder 17,4 cm x 4,5 cm im Querformat betragen. ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...BGBl. I 2000, 439 ...

• SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 3467 Die Untersuchung eines Sportbootes/Wassermotorrades gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 der See-Sportbootverordnung erstreckt sich auf folgende Merkmale: ...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...2) Bei der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch sollen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden. Bei fehlendem Berufsab...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...beit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels werden nicht an oder für erwerbsfähige Leistungsberechtigte erbracht, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Teilarbeitslosengeld haben. ...

• SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. (2) Im Sinne von Absatz 1 ...

• SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

  ...beitgeber und Arbeitnehmer, hat die gemeinsame Einrichtung zu berücksichtigen. Die Trägerversammlung beruft die Mitglieder des Beirats auf Vorschlag der Beteiligten des örtlichen Arbeitsmarktes, insbe...

• SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

  ...bungen und -auswertungen oder Erhebungen Dritter einzeln oder kombiniert berücksichtigen. Hilfsweise können auch die monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz ...

• SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...ben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt. Bedarfe für Bildung werden nur bei Personen berücksichtigt, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allge...

• SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

  ...beginnt die Frist nach Satz 1 mit dem Zeitpunkt, ab dem die Behörde Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Leistungserbringung hat. § 34 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 34 Absatz 2 g...

• SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

  ...Buch werden auf Antrag erbracht. Leistungen nach § 24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. (2) Leistungen nach diese...

• SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...beit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter bei der Eingliederung in Arbeit regelt, 2. mit dem zur Beantragung einer vorrangige...

• SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

  ...Bedarf der Leistungsberechtigten zur Sicherung des Lebensunterhalts gedeckt ist; dabei kann der Absetzbetrag nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 ganz oder teilweise unberücksichtigt bleiben. Hierbei s...

• SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

  ...bedarfs, in den übrigen Fällen 30 Prozent. Die Aufrechnung, die zusammen mit bereits laufenden Aufrechnungen nach Absatz 1 und nach § 42a Absatz 2 insgesamt 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs übe...

• SGB 2 § 44h Personalvertretung (Law)

  ...bgeben. (5) Die Rechte der Personalvertretungen der abgebenden Dienstherren und Arbeitgeber bleiben unberührt, soweit die Entscheidungsbefugnisse bei den Trägern verbleiben.