• Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...eiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere ...

• SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)

  ...ere geeignete Maßnahmen, wie zum Beispiel verstärkte Ausrüstung mit Rettungsmitteln oder Fahrtbeschränkungen, ein für das jeweilige Fahrtgebiet gleichwertiges Sicherheitsniveau gewährleistet wird. ...

• SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)

  ...en untergebrachte Treibladungen verwendet werden, wenn die Handhabung der Geräte oder ihre Beanspruchung durch das Antriebsmittel eine Gefahr für Leben oder Gesundheit Beschäftigter oder Dritter herbe...

• SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)

  ...einer Lagergruppe zugeordnet sind, gewerbsmäßig herstellt, in den Geltungsbereich des Gesetzes verbringt oder einführt und selbst aufbewahren oder einem anderen überlassen will, hat die Stoffe und die...

• StBDV § 4 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...er Zeugnisse über die bisherige berufliche Tätigkeit des Bewerbers, insbesondere mit Angaben über Art und Umfang der Tätigkeit auf dem Gebiet der von den Bundes- oder Landesfinanzbehörden verwalteten ...

• StGB § 4 Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen (Law)

  ...echt des Tatorts, für Taten, die auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland z...

• TexRAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...es ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...es Gesundheitswesens eng zusammen. Krankenkassen können die Unterlassung unzulässiger Werbemaßnahmen von anderen Krankenkassen verlangen; § 12 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewe...

• StrWAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...en von Verkehrszeichen und -einrichtungen, Verkehrssicherungs- und Telematiksysteme, 17. Durchführen des Winterdienstes, ...

• ZVerkV 1998 § 4 Trägerstoffe und -lösungsmittel (Law)

  ...e in Anlage 4 aufgeführten Zusatzstoffe sind unter den dort festgelegten Bedingungen als Trägerstoffe oder Trägerlösungsmittel für die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen.

• AWaffV § 4 Gutachten über die persönliche Eignung (Law)

  ...egeben werden. In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 ist in der Regel ausreichend ein Gutachten auf Grund anerkannter Testverfahren über die Frage, ob der Betroffene infolge fehlender Reife geistig ungee...

• BäAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...ermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrun...

• BühnenM/PlastAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...es ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...

• BöttchAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...e in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 ...

• AufenthG 2004 § 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels (Law)

  ...er für andere Erwerbstätigkeiten, wenn dem Ausländer auf Grund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung, eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung die Erwerbstätigkeit gestattet ist, ohne dass er hierz...

• AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

  ...er oben genannten Veranstaltung regelmäßig und erfolgreich teilgenommen. Siegel ...

• BeamtVG § 4 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts (Law)

  ...en des § 4 des Bundesbesoldungsgesetzes nach Ablauf der Zeit, für die Dienstbezüge gewährt werden. (3) Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhege...

• AO 1977 § 4 Gesetz (Law)

  ...esetz ist jede Rechtsnorm.

• ApoBetrO 1987 § 4 Beschaffenheit, Größe und Einrichtung der Apothekenbetriebsräume (Law)

  ...ekennzeichneter Lagerbereich vorzusehen. Soweit Arzneimittel außerhalb der Öffnungszeiten der Apotheke angeliefert werden, muss die Einhaltung der erforderlichen Lagertemperaturen für die betreffenden...

• ArbStättV 2004 § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  ...eeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben. (5) Der Arbeitgeber hat beim Einrichten und Betreiben ...