• BinSchPatentV 1998 § 8 Besondere Fahrerlaubnisarten Elbschifferpatent, Donaukapitänspatent (Law)

  ...kann als Donaukapitänspatent (Anlage 8) erteilt werden, wenn der Bewerber bereits Inhaber der für die Bundeswasserstraße Donau erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Sie bescheinigt dem Inhaber die Befähig...

• BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

  ...kung (STC- und FTC-Preset) und ihre Einstellmöglichkeiten sind in Ordnung; o) die Einstellbarkeit der Verstärkung is...

• BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

  ...4 18 14 28 25 20 ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)

  ...keit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

• BGSG 1994 § 8 Verwendung im Ausland (Law)

  ...kann zur Mitwirkung an polizeilichen oder anderen nichtmilitärischen Aufgaben im Rahmen von internationalen Maßnahmen auf Ersuchen und unter Verantwortung 1. ...

• EnergieStG § 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr (Law)

  ...kehr). Schließt sich an die Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Abs. 1) an, kommt es zu keiner Steuerentstehung. (1a) Die Steuer entsteht n...

• EnWG 2005 § 8 Eigentumsrechtliche Entflechtung (Law)

  ...Kontrolle über ein Unternehmen ausüben, das eine der Funktionen Gewinnung, Erzeugung oder Vertrieb von Energie an Kunden wahrnimmt, sind nicht berechtigt, unmittelbar oder mittelbar Kontrolle über ein...

• ErdölBevG 2012 § 8 Übertragung von Aufgaben (Law)

  ...kann für einen bestimmten Zeitraum Aufgaben, die die Verwaltung seiner Vorräte einschließlich der spezifischen Vorräte im Sinne des § 5 betreffen, an Unternehmen übertragen. Der Verkauf und der Erwerb...

• BNDG § 8 Pflichten der Anbieter von Telekommunikationsdiensten (Law)

  ...kunft über die näheren Umstände der nach Wirksamwerden der Anordnung durchgeführten Telekommunikation zu erteilen, Sendungen, die ihm zur Übermittlung auf dem Telekommunikationsweg anvertraut sind, au...

• EZulV 1976 § 8 Höhe der Zulage (Law)

  ...keit nach § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 beträgt je Stunde 3,46 Euro. (2) Die Zulage für Tauchertätigkeit nach § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 beträgt je Stunde Tauchzeit ...

• DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

  ...kollieren. Bei Anlieferung des Abfalls sind dem Deponiebetreiber die Protokolle nach Satz 6 oder eine Erklärung der akkreditierten Untersuchungsstelle nach Anhang 4 Nummer 1 vorzulegen, dass sich Ausl...

• DiätAss-APrV § 8 Niederschrift (Law)

  ...kommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• DPMAV 2004 § 8 Behandlung von Eingängen, Empfangsbestätigung (Law)

  ...kten wird der Tag des Eingangs vermerkt. (2) Bei Schutzrechtsanmeldungen übermittelt das Deutsche Patent- und Markenamt dem Anmelder unverzüglich eine Empfangsbestätigung, die das angemeldet...

• EBO § 8 Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke (Law)

  ...ke müssen Fahrzeuge mit der jeweils zugelassenen Radsatzlast und dem jeweils zugelassenen Fahrzeuggewicht je Längeneinheit bei der zugelassenen Geschwindigkeit aufnehmen können, mindestens aber Fahrze...

• ButtV 1997 § 8 Markenberechtigung (Law)

  ...4) Die Berechtigung zur Führung der Bezeichnung "Deutsche Markenbutter" erlischt, wenn 1. die Herstellung von Deutscher Markenbutte...

• BVO 2 § 8 Baunebenkosten (Law)

  ...kosten ermittelt, so sind für die Berechnung des Höchstbetrages nach den Absätzen 3 und 4 die Kosten für das einzelne Gebäude zugrunde zu legen; der Kostenansatz dient auch zur Deckung der Kosten der ...

• BWO 1985 § 8 Beweglicher Wahlvorstand (Law)

  ...kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen, Klöstern, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten sollen bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich bewegliche Wa...

• BPolLV 2011 § 8 Höherer Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (Law)

  Der Vorbereitungsdienst für den höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei dauert in der Regel zwei Jahre. Er besteht aus einer fachpraktischen Ausbildungsphase und dem Masterstudiengang „Öffe...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BrStV 2010 § 8 Sicherheitsleistung (Law)

  ...ksichtigung des § 134 Absatz 1 Satz 4 und 5 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefäh...