• IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mann/Industriekauffrau wird staatlich anerkannt.

• KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...mweltaspekten sowie technischer und betriebswirtschaftlicher Zusammenhänge und von Maßnahmen zur Tiergesundheit und zur Qualitätssicherung selbstständig wirtschaftlich und nachhaltig auszuführen und a...

• MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)

  ...m Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen die...

• Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mmten Fertigpackungen abgefülltem Trinkwasser. Sie gilt nicht für Heilwasser. Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gelten für Quellwasser und für sonstiges Trinkwasser nach Satz 1 im Übrig...

• MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus mehreren Betrieben, so bestimmen sich die Wahl und die Abberuf...

• MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Maßschneider/Maßschneiderin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt...

• LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt geändert durch die Veror...

• LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...marktes und der Vertriebsformen, Vertragsmodelle und Refinanzierungsarten einschließlich des Immobilienleasing sowie der dafür zutreffenden Rechts- und Steuervorschriften; ebenso des betrieblichen Fin...

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...1 und 2 keine Höchstmengen festgesetzt sind, so dürfen Lebensmittel, in oder auf denen es in einer Menge von mehr als 0,01 Milligramm je Kilogramm vorhanden ist, nur noch bis zum Ablauf des zweiten au...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...mark Reichssiedlungsgesetz vom 11. August 1919 (Reichsgesetzbl. S. 1429); Preußisches Ausführungsgesetz zum Reichssiedlungsgesetz vom 15. Dezember 1919 (Preußische Gesetzsammlung 1...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mit Zustimmung des Bundesrates die Vorschriften dieses Kapitels für anwendbar erklären. Die Vorschriften gelten nicht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. (2) Behörde im ...

• PflKartV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Pflanzgut von Kartoffel.

• PfWirtAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PharmRefPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...mittelwirkungen und Gegenanzeigen oder sonstige Risiken bei Arzneimitteln oder Einnahmeproblemen der Therapeutika zu dokumentieren, schriftlich aufzuzeichnen und dem Auftraggeber zu übermitteln. ...

• SÜG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...m Teil von ihr tätig ist, die auf Grund des Umfanges und der Bedeutung dort anfallender Verschlußsachen von der jeweils zuständigen obersten Bundesbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des...

• SchKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Schifffahrtskaufmann/Schifffahrtskauffrau wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• PapTechAusbV 2010 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...mgang mit Informations- und Kommunikationstechnik(§ 4 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 5) a) bet...

• PartG § 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (Law)

  ...mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• NWRG § 1 Zweck des Nationalen Waffenregisters; Registerbehörde (Law)

  ...mt (Registerbehörde) führt das Nationale Waffenregister. (3) Die Registerbehörde unterstützt durch die Übermittlung der im Register gespeicherten Daten die in § 10 aufgeführten Behörden bei ...