• DPMAVwKostV 2006 § 3 Mindestgebühr (Law)

  ...lle Eurobeträge aufzurunden.

• EBBAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...lifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblic...

• EinbTestV § 3 Verfahren des Einbürgerungstests über Landesstellen (Law)

  ...ll, dass ein Land die gesamte technische Durchführung des bundeseinheitlichen Einbürgerungstests in seinem Zuständigkeitsbereich selbst mittels seiner Behörden oder von ihm beauftragter Stellen organi...

• ELV 2004 § 3 Leistungsgrundsatz, Förderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...llschaft gemessen werden. (2) Personalführungs- und Personalentwicklungsmaßnahmen zur Förderung der Leistungsfähigkeit und die Ausgestaltung von Personalentwicklungskonzepten obliegen der Ge...

• EnergieStG § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad (Law)

  ...l 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung; ABl. L 214 vom 9.8.2008, S. 3) in der jeweils geltenden Fassung. Das Auslaufen der Freistellungsanzeige wird vom Bundesministerium de...

• EnWG 2005 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...leitungs- oder Gasverteilernetzen oder LNG-Anlagen oder Speicheranlagen erforderlichen Dienste, einschließlich Lastausgleichs- und Mischungsanlagen, jedoch mit Ausnahme von Anlagen, die ausschließlich...

• ErdölBevG 2012 § 3 Bevorratungspflicht (Law)

  ...lle teilt dem Erdölbevorratungsverband die Höhe der Vorräte mit, die zur Erfüllung der Bevorratungspflicht erforderlich ist. (2) Ist die Bevorratungspflicht nach Absatz 1 niedriger als die t...

• BSG 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...lage 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte wird der monatliche Zuschußbetrag für die Zeit vom 1. April 1999 bis zum 31. Dezember 1999 wie folgt festgesetzt: ...

• FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...lich der entscheidenden Behörde abzuliefern oder bei Beschränkungen oder Auflagen zur Eintragung vorzulegen. Die Verpflichtung zur Ablieferung oder Vorlage der Prüfbescheinigung besteht auch, wenn die...

• BWahlGV § 3 Rücknahme, Erlöschen und Widerruf der Bauartzulassung (Law)

  ...legen haben. (2) Die Bauartzulassung erlischt für Wahlgeräte, an denen oder an Teilen von denen Änderungen vorgenommen wurden, die Einfluß auf den Vorgang der Abgabe und Zählung der Wählerst...

• BWildSchV § 3 Halten von Greifen und Falken (Law)

  ...l, Art, Alter, Geschlecht, Herkunft, Verbleib, Standort, Verwendungszweck und Kennzeichen der Greife und Falken. Die Verlegung des regelmäßigen Standorts der Greife und Falken ist ebenfalls unverzügli...

• ChemikAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden festzulegende Wahlqualifikationen der Auswahlliste nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis 19; dabei ist mindestens eine Wahlqualifikation aus Nummer 1 bis 8 zu wählen. ...

• ChirurgMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen...

• FrSaftV 2004 § 3 Kennzeichnung (Law)

  ...l. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Die in Anlage 1 vorgesch...

• FSBeitrV § 3 Ermittlung der Kosten und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...3 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes und 25 Prozent als Selbstbehalt zur Abgeltung des Allgemeininteresses an der Gewährleistung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln nach § 3...

• FuttMV 1981 § 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel (Law)

  ...ls besonderer Ernährungszweck in das Verzeichnis der Verwendungszwecke (ABl. L 306 vom 23.11.2010, S. 42, L 273 vom 17.10.2015, S. 15) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besond...

• FzTV § 3 Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung (Law)

  ...ligen Fahrzeugteile Muster und Unterlagen nach Anlage 1 beizufügen. Weitere sachdienliche Muster und Unterlagen sind der Prüfstelle auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. (3) Bei Prüfunge...

• FZV 2011 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung (Law)

  ...lektronische Mobilitätshilfen im Sinne des § 1 Absatz 1 der Mobilitätshilfenverordnung vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 2097) in der jeweils geltenden Fassung, ...

• HZvG 2002 § 3 Versicherte Arbeitnehmer (Law)

  ...lterssicherung der betroffenen Arbeitnehmer nach dem Wechsel, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der betroffenen Arbeitgeber und die Auswirkungen auf gleich gelagerte Fälle zu berücksichtigen. ...

• GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Gestalten von Glas und Glaserzeugnissen, 14. Einbauen von Bauelementen und Zubehörteilen, ...