SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

...sbildung ist entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage) während einer Dauer von 14 Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen: ...

StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

...5 t führt, darf unbeschadet sonstiger Überholverbote nicht überholen, wenn die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m beträgt. (4) Wer zum Überholen ausscheren will, ...

ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

...5 bis 2010 messbare Wärme bezogen haben, die Menge an messbarer Wärme sowie die Menge, die von nicht dem Emissionshandel unterliegenden Anlagen oder anderen Einrichtungen bezogen wurde, ...

ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

...5 Gramm wasserfreie Essigsäure enthält. (3) Die Farbstoffe Amaranth (E 123), Erythrosin (E 127), Rot 2 G (E 128), Braun FK (E 154), Annatto, Bixin, Norbixin (E 160b), Canthaxanthin (E 161g),...

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...sbank Hauptverwaltung wird durch die BBk ausgefüllt ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...5 3,9-5,3 35-100 5,9-7,7 Rot oder Grün 0,9-5 ...

BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

...5)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...sbildungskurse In der grundlegenden Ausbildung für Flugsicherungsbetriebspersonal in den Verwendungsbereichen nach § 1 Nr. 2 sind jeweils folgende A...

TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...5 25 25  5 Arsen 10 1...

SGB 5 § 111b Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...sbehörde. (5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zahl, die Bestellung, die Amtsdauer und die Amtsführung, die Erstattung der baren Auslagen u...

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 219b Datenaustausch im automatisierten Verfahren zwischen den Trägern der sozialen Sicherheit und der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (Law)

Der Datenaustausch der Krankenkassen und der anderen Träger der sozialen Sicherheit mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland, erfolgt im ...

BioSt-NachV Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...sbereich dieser Verordnung liegen, der zuständigen Behörde eine dem § 55 entsprechende Kontroll- und Betretungsmöglichkeit zu gewähren, ...

SGB 5 § 321 Übergangsregelung für die Anforderungen an die strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137g Absatz 1 (Law)

...5 zu regelnden Anforderungen an die Aufbewahrungsfristen. Die in § 28g der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung geregelten Anforderungen an die Evalua...

SGB 5 § 92a Innovationsfonds, Grundlagen der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

...5 verringert sich für das Jahr 2016 um den im Jahr 2015 in Anspruch genommenen Betrag. Von der Fördersumme sollen 75 Prozent für die Förderung nach Absatz 1 und 25 Prozent für die Förderung nach Absat...

SGB 5 § 140h Amt, Aufgabe und Befugnisse der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten (Law)

...sbedingungen und Bedürfnisse von Frauen und Männern beachtet und in der medizinischen Versorgung sowie in der Forschung geschlechtsspezifische Aspekte berücksichtigt werden. Die beauftragte Person sol...

SGB 5 § 295a Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b und § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen (Law)

...sbehörde. Für Auftraggeber und Auftragnehmer, die nicht zu den in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen gehören, gilt diese Vorschrift entsprechend; sie haben insbesondere die technischen und organ...

SGB 5 § 304 Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse (Law)

...5 Abs. 1a, 1b und 2 sowie Daten, die für die Prüfungsausschüsse und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach § 106 bis § 106c erforderlich sind, spätestens nach vier Jahren und Daten, die auf Grun...

StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...58, Anlageband S. 4) ...

StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

...5, Cm-246, Cm-247, Cm-248, Cm-250, Bk-247, Cf-248, Cf-249, Cf-250, Cf-251, Cf-252, Cf-254, Es-254, Fm-257 unberücksichtigt bleiben können 1 E+3 ...