• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  (1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

• ROG 2008 § 6 Ausnahmen und Zielabweichung (Law)

  (1) Von Zielen der Raumordnung können im Raumordnungsplan Ausnahmen festgelegt werden. (2) Von Zielen der Raumordnung kann abgewichen werden, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesic...

• RPflG 1969 § 6 Bearbeitung übertragener Sachen durch den Richter (Law)

  Steht ein übertragenes Geschäft mit einem vom Richter wahrzunehmenden Geschäft in einem so engen Zusammenhang, dass eine getrennte Bearbeitung nicht sachdienlich wäre, so soll der Richter die gesamte ...

• SaatV § 6 Anforderungen an den Feldbestand und an die Beschaffenheit des Saatgutes (Law)

  Die Anforderungen an den Feldbestand ergeben sich aus Anlage 2. Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Saatgutes ergeben sich aus Anlage 3. Für Vorstufensaatgut gelten die Anforderungen für Basis...

• SchfAusbV 2012 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Kundenberatung bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• PolierPrV 2012 § 6 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ (Law)

  (1) Der Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ gliedert sich in folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1. Person...

• ProdGewStatG § 6 Erhebungen bei Betrieben und Unternehmen der Energieversorgung (Law)

  Die Erhebungen erfassen A. monatlich bei den Betrieben der Energieversorgung von höchstens 1....

• SeeRVertO 1986 § 6 Einzahlung der Haftungssumme (Law)

  ...6) Wird auf die Erinnerung eines Schuldners eine niedrigere Haftungssumme festgesetzt und ist das Verfahren auf Grund der Einzahlung der ursprünglich festgesetzten Haftungssumme bereits eröffnet, so o...

• NachwV 2007 § 6 Handhabung nach Entscheidung (Law)

  (1) Die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde übersendet das Original des bestätigten Entsorgungsnachweises dem Abfallerzeuger sowie eine Ablichtung dem Abfallentsorger. Das Original des Entsor...

• TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)

  (1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...

• TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)

  (1) Im Trinkwasser dürfen chemische Stoffe nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigung der menschlichen Gesundheit besorgen lassen. (2) Im Trinkwasser dürfen die in Anlage 2...

• UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...60 des Bewertungsgesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1035) in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes zur Änderung steuerrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli...

• UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)

  (1) Eine Ausfuhrlieferung (§ 4 Nr. 1 Buchstabe a) liegt vor, wenn bei einer Lieferung 1. der Unternehmer den Gegenstand der Lief...

• UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)

  Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...

• TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)

  ...60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht für Ställe, die als Kaltställe oder Kälberhütten vorwiegend dem Schutz der Kälber gegen Niederschläge, Sonne und Wind dienen...

• VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 sind auf Versicherungsverträge über ein Großrisiko im Sinn des § 210 Absatz 2 nicht anzuwenden, ferner dann nicht, wenn der Vertrag mit dem Versicherungsnehmer von einem Versich...

• VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)

  ...60 und 62 Tiere, Pflanzen und Mikroorganismen in allen Entwicklungsstadien, die Schäden an Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse verursachen können; Viren und ähnliche Krankheitserreger werden den Mikroorg...

• PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...6) Für den Prüfungsbereich Warenwirtschaft bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...